Wie stehen Sie als Justizministerin zu den Aussagen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter?
Mittwoch, 15. Oktober 202521. Wahlperiode, 33. SitzungBefragung der Bundesregierung
Ähnliche Reden
- Stefanie Hubig15. Okt. 2025Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihre Frage. Es gibt mir Gelegenheit, zu betonen, wie wichtig mir als Bundesjustizministerin die Pressefreiheit ist. Das gilt in alle Richtungen. Und dass ich Gewalt
- Christoph de Vries20. März 2024 · CDU/CSUFrau Ministerin, Ihr Kollege Buschmann hat diese Woche noch mal unterstrichen, er wolle jede Form von Extremismus und Gewalt bekämpfen; Sie haben das in Ihrem Statement auch gesagt. Gleichzeitig hat e
- Marco Buschmann24. Apr. 2024 · FDPHerr Präsident! Frau Abgeordnete! Erstens. Mir ist das überhaupt nicht egal. Es handelt sich um eine Straftat. Die muss streng verfolgt werden. Und wenn die Leute vor Gericht gestellt werden und ihre
- Marco Buschmann26. Apr. 2023 · FDPDr. Marco Buschmann Bundesminister der Justiz Bundesminister BMJ Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz: Verehrte Frau Abgeordnete, i
- Clara Bünger15. Okt. 2025 · Die Linke– sondern das sagt auch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, –
