Rednerwechsel
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, die Angriffe, die unsere demokratische Zivilgesellschaft zu verzeichnen hat, die von autoritären Kräften ausgehen, sowohl in Europa als auch in Deutschland, nehmen zu. Wir werden am morgigen Donnerstag die neue Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung vorgestellt bekommen, die ja bereits 2023 dokumentiert hat, dass gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zunimmt und das Vertrauen in demokratische Institutionen abnimmt. Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie fragen, welche Rolle für Sie die Demokratieförderung spielt, die ja auch von Ihrem Haus ausgeht, beispielsweise über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“, und welche Potenziale Sie dem beimessen. – Vielen Dank.
Beifallbei Abgeordneten der SPD