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36. Sitzung
Mittwoch, 5. November 202521. Wahlperiode, 36. SitzungAktuelle Stunde
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Dafür stehe ich natürlich gerne bereit. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Kollege, ich kenne die „Talking Points“ der Konrad-Adenauer-Stiftung bezüglich „Russland-Partei AfD“ schon. Vielen Dank.

Meine Frage geht in eine andere Richtung. Am heutigen Abend haben wir einen der Topberater des US-Präsidenten Donald Trump hier zu Gast im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus.

Beifallbei der AfD

Sie sind übrigens alle herzlich eingeladen, ihn nach unserem Verhältnis zu Russland zu fragen.

Jetzt lesen Sie die Frage schon vor!

Der US-Außenminister verurteilt explizit die Beobachtung der AfD durch den Geheimdienst. Das ist auch weltweit einzigartig: in einer entwickelten Demokratie die inländische Opposition durch den Geheimdienst beobachten zu lassen.

Zersetzen zu lassen!

Der US-Senator Tom Cotton forderte US-Nachrichtendienste sogar auf, keine Informationen mehr an den deutschen Geheimdienst zu liefern mit der Begründung, dass man diese missbrauche, um die AfD zu diskreditieren.

Beifallbei der AfD

Wieso reden Sie jetzt über die USA?

Inwiefern, meinen Sie, gefährdet Ihr Gebaren das US-deutsche Verhältnis? Und denken Sie, dass – vielleicht sind Sie ja einer großen Sache auf der Spur, von der wir noch nichts wissen –

Darauf muss man erst mal kommen!

Das war ja ein netter Versuch!]

der US-Außenminister vielleicht mit Putin unter einer Decke stecken könnte bei diesem riesigen Unterfangen?

Beifallbei der AfD

Da wäre ich auf Ihre Erkenntnisse sehr gespannt.

Ansonsten: Kann es vielleicht sein, dass Sie einfach merken, dass Ihre Scholle schmilzt und Ihre Deutungshoheit langsam abnimmt und Sie deswegen jetzt ein bisschen Panik kriegen und die ganze Zeit anhand von irgendwelchen stellvertretenden Mitarbeitern, die nie Parteimitglied waren,

die irgendwann mal irgendwas gemacht haben sollen – das ist ja immer die Formulierung –, versuchen, irgendwelche Scheinzusammenhänge herzustellen? Glauben Sie nicht, dass das der Würde dieses Hauses unangemessen ist?

Vielen Dank.

Beifallbei der AfD

Damit hat jetzt der Kollege die Möglichkeit, zu antworten.

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