Sehr geehrter Herr Dr. Zerbin, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben.
Sie doch auch nicht!
Darum will ich gerne eine Kurzintervention machen.
Mir ist aufgefallen, dass sich die AfD sehr für den Bereich der kritischen Infrastruktur interessiert.
Blitzgescheit!
Es ist das gute Recht der AfD, KIeine Anfragen zu stellen, Hinweise zu geben, Fragen zu stellen.
Ich will das mal zusammenfassen. Sie fragen nach den Drohnenabwehrsystemen. Sie fragen, welche Technik zur Detektion und Abwehr genutzt wird. Sie fragen nach den Schnittstellen zu Bundnetzen in Polizeirechnern. Sie fragen zum Transit militärischer Güter – interessant! –;
Absolut interessant!
Sie fragen nach den Haltepunkten für diese militärischen Güter. Sie fragen zu den Abstimmungsprozessen für diese militärischen Transporte mit den Bundesbehörden.
Ist ja nicht ganz unwichtig!
Sie stellen Fragen, wo bei uns im Spannungsfall eine medizinische Versorgung stattfindet.
Alles die Schwachstellen!
Sie fragen nach Stauanlagen und der Situation von Stauanlagen im Brandfall. Sie fragen nach den Wiederaufbauplänen von Kraftwerken, wenn ein Stromnetz in einer Notfallsituation lahmgelegt wird.
Was ich selber denk und tu!
Sie fragen nach den baulichen, digitalen und personellen Anforderungen bei Infrastruktureinrichtungen.
Wundervoll! Das ist der Arbeitsnachweis!
Sie fragen nach Kenntnissen der Bundesregierung über Aktivitäten von Gazprom und Transneft. Und Sie fragen nach dem Stand von Notstromaggregaten im Spannungsfall.
Das zeigt mir, dass Sie sich intensiv mit der kritischen Infrastruktur bei uns im Land beschäftigen.
Ja, das ist unsere Aufgabe!
Jetzt ist es ja aber so: Eine Opposition hat die Möglichkeit und das Recht – das machen die Linken und die Grünen –, Kleine Anfragen zu stellen.
Die machen das aber ganz wenig!
Daraus folgen Anträge, in denen man sagt, wie man Dinge anders machen will, was man in eine andere Richtung bewegen will.
Machen wir auch!
Jetzt ist es nur auffällig, dass Sie zum ganzen Bereich der kritischen Infrastruktur permanent Kleine Anfragen stellen, auch in den Landtagen, aber es bis zum heutigen Tage von Ihnen keinen einzigen Antrag zum Bereich der kritischen Infrastruktur gegeben hat. Darum ist meine Frage: Warum stellen Sie so viele Anfragen?
Wir decken die Schwachstellen auf! Sie regieren!
Und was machen Sie tatsächlich mit diesem Wissen, was Sie dadurch erhalten?