Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sichere Produkte sind kein Luxus. Sie sind eine Errungenschaft des Verbraucher- und Arbeitsschutzes und die Grundlage für Vertrauen: Vertrauen in das Funktionieren unserer Wirtschaft, unserer Unternehmen und unseres Staates, der für Ordnung und Verlässlichkeit steht.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf stärken wir dieses Vertrauen. Wir modernisieren das Produktsicherheitsgesetz und passen es an die neuen europäischen Vorgaben an: klar, praxisnah und verantwortungsvoll.
Produktsicherheit ist mehr als Kontrolle. Sie ist Vertrauen; sie ermöglicht, dass Märkte funktionieren, dass Innovationen wachsen können, ohne dass Menschen Angst haben müssen. Ein Produkt, das heute sicher ist, stärkt nicht nur den Einzelnen, sondern die gesamte Wirtschaft. Das zeigt: Der Staat sorgt für verlässliche Rahmenbedingungen, auf die sich Unternehmen, Händler und Verbraucher gleichermaßen verlassen können. Wenn wir diese Sicherheit ernst nehmen, investieren wir in Lebensqualität, in Gesundheit und in das Fundament unserer Gesellschaft.
Die Europäische Union hat ihre Richtlinien überarbeitet. Diese Anpassungen übertragen wir nun in nationales Recht, präzise und rechtssicher. Damit sorgen wir für klare Zuständigkeiten, vereinheitlichte Verfahren und einheitliche Standards. Das schafft Verlässlichkeit für Verbraucherinnen und Verbraucher und Planbarkeit für unsere Betriebe.
Ich gestehe es zu: Es geht nicht um spektakuläre Neuerungen, sondern um das, was Deutschland auszeichnet: Gründlichkeit, Klarheit und Rechtssicherheit. Wir konkretisieren Marktüberwachung und Kennzeichnung, denn Produkte made in Germany stehen weltweit für Qualität. Diese Stärke sichern wir, indem wir Verfahren vereinfachen und überflüssige Bürokratie vermeiden. So bleibt unser Standort wettbewerbsfähig, und Verbraucherinnen und Verbraucher können sich weiterhin auf sichere, geprüfte Produkte verlassen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Produktsicherheit ist eben kein Randthema, wie der eine oder andere vielleicht meint. Sie ist ein Baustein unserer wirtschaftlichen Stabilität. Mit diesem Gesetzentwurf bereiten wir uns auf neue Herausforderungen vor, stärken die Handlungsfähigkeit des Staates und setzen ein klares Zeichen für Verlässlichkeit und Verantwortung.
Wir dürfen Produktsicherheit nicht als lästige Pflicht abtun. Sie ist der Maßstab, an dem sich Verantwortung, Vertrauen und Sorgfalt messen lassen. Jede Regel, die wir in diesem Gesetz festschreiben, ist ein Schutzschild, der Menschen vor gefährlichem Billigschrott schützt und gleichzeitig den Wirtschaftsstandort stärkt.
Lassen Sie uns diesen Schutz ernst nehmen: mit Nachdruck, mit Weitsicht und mit dem festen Willen, dass Sicherheit kein Luxus ist, sondern ein grundsätzliches Recht.
Für Bündnis 90/Die Grünen darf ich Ricarda Lang das Wort erteilen.