Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich erst mal bei meiner Kollegin Glöckner bedanken, weil ich mir, bis Sie gesprochen haben, gerade nicht so sicher war, ob ich mich tatsächlich in der Plenardebatte zum Produktsicherheitsgesetz befinde. Also vielen herzlichen Dank dafür!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir über Produktsicherheit sprechen, dann geht es auf den ersten Blick um Technik, Prüfzeichen und Normen. Aber dem Grunde nach geht es um etwas sehr Alltägliches: um das Vertrauen, dass das, was wir kaufen, benutzen oder verschenken, sicher ist. In Zeiten globaler Lieferketten, E-Commerce per Mausklick und Billigimporten aus Fernost müssen in unserem europäischen Binnenmarkt Verbraucherinnen und Verbraucher auf sichere Produkte vertrauen können.
Besonders für schutzbedürftige Gruppen muss dieser Grundsatz gelten. Das sind insbesondere Kinder, Seniorinnen und Senioren und auch Menschen mit Beeinträchtigung.
Mit der vorliegenden Änderung des Produktsicherheitsgesetzes schaffen wir die notwendigen nationalen Voraussetzungen, damit die zugrundeliegende europäische Verordnung praxistauglich umgesetzt werden kann. Unser Ziel ist ein Rechtsrahmen, der zu den Produkten passt, die heute genutzt werden, und zu den Vertriebswegen, über die sie heute gekauft werden. Ein entscheidender Punkt dabei ist die Stärkung der Marktüberwachung, auch im digitalen Raum. Viele riskante Produkte erreichen unseren Markt über Onlineplattformen.
Die Gesetzesänderung ermöglicht es den Behörden zukünftig, gefährliche Angebote schneller zu identifizieren, zu sperren oder zu entfernen. Das schützt Verbraucherinnen und Verbraucher wie auch Betriebe und Beschäftigte, die auf sichere Produkte angewiesen sind.
Gleichzeitig werden die Herstellerpflichten klarer: Risikoanalysen, technische Unterlagen, korrekte Kennzeichnungen und Warnhinweise in deutscher Sprache helfen dabei, Sicherheitsrisiken frühzeitig zu erkennen.
Ein weiterer Baustein ist die Verbesserung der Rückrufpraxis. Wenn ein Produkt unsicher ist, müssen Hersteller und Plattform schneller und zuverlässiger informieren. Diese Gesetzesänderung ist somit ein wichtiger Schritt, um den Schutz der Menschen an die technische Realität unserer Zeit anzupassen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Produktsicherheit betrifft nicht nur Sachwerte. Sie betrifft Gesundheit, Vertrauen und in vielen Fällen auch die Sicherheit am Arbeitsplatz und in den eigenen vier Wänden. Wir sorgen mit diesem Gesetz dafür, dass moderne Produkte verlässlicher sind, dass unsichere Geräte frühzeitig erkannt werden und dass Verbraucherinnen und Verbraucher wie auch Beschäftigte besser geschützt sind. So schaffen wir einen klaren, praktikablen und zeitgemäßen Rahmen für Produktsicherheit in Deutschland.
Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank. – Die diese Aussprache abschließende Rede hält Kai Whittaker für die Unionsfraktion.