Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland war einmal das Land der Erfinder, der Ingenieure, der Tüftler und der fleißigen Arbeiter – ein Industriestandort von Weltrang. Heute erleben wir den größten wirtschaftlichen Niedergang seit Jahrzehnten – verursacht durch eine Regierung, die Klimaideologie über Vernunft stellt.
Schauen wir uns die nackten Zahlen an: ZF streicht 14 000 Stellen und zieht nach Ungarn und in die USA, Bosch 13 000 – ebenfalls Ungarn und Thailand –, thyssenkrupp 11 000 – ab nach China, Portugal, Polen und in die USA –; VW über 10 000 – nach China und Mexiko –, Audi 7 500 – nach Mexiko und in die USA –, BASF Ludwigshafen rund 2 500 – nach China und der Abbau geht weiter –, Ford 2 100 – nach Spanien und in die USA. Wenn wir Deutsche Bahn, Post und Lufthansa als Staatsunternehmen dazurechnen, sprechen wir von über 105 000 verlorenen Arbeitsplätzen innerhalb kürzester Zeit.
Ich persönlich würde auch gern darüber sprechen, welche großen Firmen nach Deutschland gekommen sind und Arbeitsplätze schaffen. Aber da ist nichts!
Das sind offensichtlich die Erfolge Ihres groß angekündigten Herbstes der Reformen. Eine einzige Luftnummer genau wie Ihre gesamte Wirtschaftspolitik!
Und das ist kein Zufall, das ist das direkte Ergebnis einer Politik, die unsere Industrie mit offenen Augen an die Wand fährt! Deutschland steckt bereits im dritten Jahr in Folge in der Rezession.
Während Deutschland auf billiges russisches Gas verzichtet und funktionierende Kernkraftwerke stilllegt und Türme sprengt, reiben sich andere die Hände. Die USA unter Donald Trump setzen auf Deregulierung, niedrige Energiepreise und Wirtschaftswachstum. Und Deutschland? Wir verlieren Arbeitsplätze, unseren Wohlstand, unsere Zukunft.
Aber anstatt endlich gegenzusteuern, verteilt die Bundesregierung immer noch fast 34 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe: 1 Milliarde Euro für klimafreundliche urbane Mobilität in Indien, über 100 Millionen Euro für Busprojekte in Lateinamerika und Millionen für Stromnetze in Bangladesch. Das ist grotesk, wenn zeitgleich bei uns Krankenhäuser schließen und Handwerksbetriebe ums Überleben kämpfen. Deutsches Steuergeld gehört in Deutschland investiert und eben nicht in der ganzen Welt.
Und dann wundert man sich über den Abwanderungsrekord deutscher Fachkräfte. Jedes Jahr verlassen mittlerweile rund eine Viertelmillion Menschen unser Land: gut ausgebildete, fleißige Fachkräfte, die anderswo willkommen sind. Deutschland gehört laut OECD mittlerweile zu den wichtigsten Herkunftsländern hochqualifizierter Auswanderer. Es gehen Ärzte, Ingenieure, Krankenpfleger, Rettungsassistenten, Bäckereiangestellte – Menschen, die wir im eigenen Land verzweifelt brauchen würden. Und selbst ausländische Fachkräfte, die einst Hoffnung in Deutschland sahen, denken inzwischen über den Wegzug nach. Und das, was aktuell über die Grenzen kommt, wird uns dann als Fachkräftezuwanderung verkauft.
Wir von der AfD sagen ganz klar: Erst holen wir unsere Leute zurück, und dann holen wir uns unser Land zurück!
Wir schaffen Bedingungen, unter denen Arbeit sich lohnt, Leistung anerkannt wird und die Menschen im Heimatland bleiben, statt zu fliehen! Denn kein Land kann überleben, wenn es seine Fachkräfte verliert, seine Unternehmen vertreibt und seine Energie verteuert.
Die USA haben 94 Reaktoren, China 58, Ungarn 4. Alle produzieren günstigen Strom. Deutschland zerstört sich hingegen selbst. Darum sagen wir von der AfD: Schluss mit dieser Deindustrialisierung! Rückkehr zu bezahlbarer Energie – Kernkraft und Gas statt Illusionen! Bürokratieabbau mit der Kettensäge statt mit der Laubsäge von Merz! Und Schluss mit der Geldverschwendung im Ausland! Wir brauchen Investitionen in Deutschland, nicht in Indien oder Bangladesch.
Meine Damen und Herren, Deutschland darf kein Industriemuseum werden. Es ist höchste Zeit, dass wieder Vernunft regiert – mit der AfD als Stimme der arbeitenden Mitte dieses Landes.
Für unsere Kinder, für unsere Enkelkinder, für Deutschland!
Vielen Dank.
Das Wort hat nun für die CDU/CSU-Fraktion der Abgeordnete Dr. Klaus Wiener.