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43. Sitzung
Mittwoch, 26. November 202521. Wahlperiode, 43. Sitzung
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Herzlichen Dank, Frau Kollegin Amtsberg, für die Kurzintervention. – Ich möchte noch mal ausdrücklich betonen: Ich habe Ihnen nicht die Verantwortung für diesen Haushalt zugewiesen. Ich habe nur gesagt: Er ist die Fortführung der mittelfristigen Finanzplanung der damaligen Ampelregierung,

Aber ohne Bereichsausnahme!

nicht mehr und nicht weniger. Das ist nun mal Faktum.

Zurufder Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Ich sage ganz offen: Ich finde es schade, dass wir hier versuchen, uns gegenseitig weiszumachen, wer mehr für humanitäre Hilfe machen möchte.

Ja, weil ihr weniger macht!

Ich würde gern auch noch mehr für humanitäre Hilfe machen, vor allem auch um der AfD-Fraktion den Boden unter den Füßen wegzuziehen, weil ich der festen Überzeugung bin: Alles das, was wir insbesondere in Subsahara-Afrika machen, trägt dazu bei, dass nicht zusätzliche Flüchtlingsströme losgetreten werden.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU
Zurufdes Abg. Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Vor dem Hintergrund bin ich der festen Überzeugung: Wir sollten konstruktiv darauf hinwirken,

Zurufdes Abg. Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

dass in Zukunft im Bereich der humanitären Hilfe wieder mehr möglich ist.

Ich möchte nur – und auch das ist ein Faktum – darauf hinweisen, dass trotz der vorhandenen Kürzungen Deutschland weiterhin einer der größten Geber im Bereich der humanitären Hilfe weltweit bleibt.

Zurufdes Abg. Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Und das ist, glaube ich, nicht von Pappe.

Beifallbei der CDU/CSU

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