Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem: Liebe Soldatinnen und Soldaten! Ich möchte mit einem Dank beginnen, bei Ihnen, Herr Minister, und Ihrem Haus. Danke, dass Sie so eine intensive Vorarbeit geleistet haben und uns mit konstruktiver, aber auch lösungsorientierter Zusammenarbeit bei diesem sehr herausfordernden Prozess unterstützt haben.
Zum anderen gilt mein Dank der Verhandlungstruppe.
– Ja. – Norbert Röttgen, Thomas Erndl, Siemtje Möller und auch Falko Droßmann, ihr habt mit großer Ausdauer, mit viel Geduld, aber auch mit hohem Verantwortungsbewusstsein einen wirklich guten Kompromiss errungen, erarbeitet und damit unser Land ein Stückchen sicherer gemacht. Ja, diese Verhandlung war kontrovers. Und ja, sie wurde in der Öffentlichkeit teils zugespitzt begleitet. Aber genau das Ringen um Argumente ist Ausdruck eines lebendigen und vor allem eines demokratischen Miteinanders – im Kontakt sein und sich austauschen. Es zeigt die Verantwortung, dass wir das, was Sie uns in die Hände legen, ernst nehmen. Demokratie bedeutet, unterschiedliche Positionen auszutragen und auszuhalten, um am Ende eine tragfähige Entscheidung treffen zu können.
Ich stehe heute hier nicht nur als Abgeordnete des Deutschen Bundestages, sondern auch als Frau Oberstleutnant der Bundeswehr vor Ihnen, als jemand, der sehr viele Jahre gedient und entsprechend viel Erfahrung in dieser Struktur hat. Wir sprechen über ein Thema, das für mich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens keine abstrakte Debatte, sondern eine zutiefst persönliche Frage ist. Das, was wir jetzt endlich reformieren und modernisieren und wo wir echten spürbaren Wandel einleiten, ist für mich nicht nur politische Notwendigkeit, sondern für mich als Soldatin eine Herzensangelegenheit.
Es macht mich froh und auch sehr stolz, dass wir diese politische Achterbahnfahrt zusammen geschafft haben und dieses wichtige Gesetz endlich auf den Weg bringen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte den Blick aber auch etwas erweitern. Ein attraktiver, moderner Wehrdienst ist nur ein erster Schritt, um die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes auch langfristig zu sichern. Nur mit umfassenden Maßnahmen werden wir es schaffen, die Menschen dafür zu gewinnen und dauerhaft im Dienst bei der Bundeswehr zu halten. Ich habe es bereits letzte Woche in meiner Rede zum Haushalt angesprochen – ich werde es erneut betonen –: Attraktivität entsteht eben nicht durch Worte, sondern durch funktionierende Organisationen. Genau deshalb brauchen wir auch verlässliche Strukturen, moderne und standortnahe Infrastruktur sowie einen echten Blick auf unser Bestandspersonal.
Gleichzeitig müssen wir aber auch verstehen, dass Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sind. Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sind gemeinsame Verantwortung aller Bürger und Bürgerinnen. Ganz grundsätzlich geht es bei dem Thema um die Resilienz unserer gesamten Gesellschaft. Deshalb ist die Aufgabe über den Wehrdienst hinaus auch, dass wir die zivilen Strukturen stärken.
Wir brauchen mehr Miteinander. Wir brauchen mehr Menschen, die für unser Land Verantwortung übernehmen. Und wir brauchen Menschen, die Dienst an der Gesellschaft mittragen und gestalten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz stärken wir die Wehrfähigkeit Deutschlands. Doch die wahre Herausforderung besteht nach wie vor darin, ein solides gesellschaftliches Fundament zu schaffen. Daran werden wir alle zusammen weiterarbeiten. Ich bitte Sie um Ihre Stimme für dieses Gesetz.
Vielen Dank.