Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vier Jahre Krieg, vier Jahre Tod, Folter und Vertreibung, vier Jahre, in denen Ukrainerinnen und Ukrainer in Kellern und U-Bahnhöfen Schutz vor Drohnen und Raketen suchen, vier Winter, in denen Kälte und Angst ihr Leben bestimmen. Wir haben grausame Bilder gesehen, die wir nie vergessen werden. Wir haben aber auch etwas anderes gesehen: eine beispiellose Standhaftigkeit, ein Volk, das sich nicht beugen lässt, Männer und Frauen, die ihre Freiheit und ihre Souveränität verteidigen mit einer Entschlossenheit, die uns Demut lehrt.
Meine Damen und Herren, seit vier Jahren stehen wir der Ukraine gemeinsam zur Seite: politisch, finanziell und militärisch. Deutschland schultert den größten Teil. Denn für uns ist klar: Die Ukraine nicht zu unterstützen, würde uns deutlich teurer zu stehen kommen. Die Ukraine zu unterstützen, ist also nicht nur eine gewissermaßen moralische Pflicht, sondern liegt auch ganz klar im Interesse Deutschlands und im Interesse Europas. Der 24. Februar 2022 hat nicht nur die Ukraine für immer verändert, er hat sich eingebrannt in das Gedächtnis unseres Kontinents und unser Handeln seitdem geprägt. Wir haben vor vier Jahren eine verteidigungspolitische Zeitenwende eingeläutet. Wir haben dabei eine Entschlossenheit an den Tag gelegt, die wohl niemand von uns so vorhergesehen hätte, nicht in Europa und auch nicht in Deutschland.
Die Notwendigkeit und die Pflicht, diesen Weg weiterzugehen, habe ich auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich gemacht. Wir Europäer müssen deutlich mehr Verantwortung für unsere konventionelle Verteidigung übernehmen. Es liegt in unserer Hand, unsere Zukunft in Frieden und Sicherheit zu gestalten.
Wir haben einiges erreicht und auch in diesem Jahr einiges vor. Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz ist zu Beginn des Jahres in Kraft getreten. Mit insgesamt rund 4 400 militärischen Neueinstellungen alleine im Januar haben wir die Vergleichszahlen aus dem Vorjahr um satte 17 Prozent übertroffen. Das zeigt: Das Interesse an der Bundeswehr ist groß, und es steigt. Mit dem Infrastrukturbeschleunigungsgesetz wollen wir Ausnahmeregelungen im Bau- und Umweltrecht für schnellere Bauvorhaben der Bundeswehr schaffen. Im Sommer werden wir das Reservestärkungsgesetz für eine noch bessere Einsatzbereitschaft und Verteidigungsfähigkeit unserer Streitkräfte auf den Weg bringen.
Die Liste unserer Vorhaben ist lang und umfasst alle Bereiche der Bundeswehr. Wir setzen unseren Weg hin zu einer modernen, einsatzbereiten Bundeswehr entschlossen fort. Ich danke Ihnen allen hier im Hohen Hause für die gute Zusammenarbeit und für die tatkräftige Unterstützung unseres Kurses. Und ich danke den Männern und Frauen in unserer Bundeswehr. Sie sind es, die täglich im Dienst für unser Land und für unsere Sicherheit unterwegs sind.
Lassen Sie mich zum Ende der Olympischen Winterspiele, die ich am Wochenende kurz besuchen konnte, noch etwas zu unseren Sportsoldatinnen und Sportsoldaten sagen. Sie haben – wie auch alle anderen deutschen Sportlerinnen und Sportler – beeindruckende Leistungen während der Olympischen Spiele gezeigt. Ohne Bundeswehr, meine Damen und Herren, hätten wir bei den Olympischen Spielen deutlich weniger zu feiern gehabt. Auch darüber darf ruhig mal geredet werden.
Vielen Dank.