Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich bin den Fraktionen, die diese Debatte ermöglicht haben, sehr dankbar. Sie zeigt, wie schon das heutige Gelöbnis zwischen Bundestag und Kanzleramt, wo die Bundeswehr seit ihrer Gründung vor 70 Jahren steht: buchstäblich im Zentrum unserer Demokratie. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, eingebettet in demokratische Kontrolle, wichtiger Teil unserer staatlichen Ordnung. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten ihren Dienst im Auftrag der Bürger dieses Landes, repräsentiert im Parlament und in Verantwortung der Bundesregierung.
Unser Land hat nach dem Zweiten Weltkrieg eine Armee aufgebaut, die grundlegend anders ist als alle ihre Vorgänger: fest verankert in der Demokratie, dem Recht und der Freiheit verpflichtet, eine Armee mit Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in Uniform. Seit sieben Jahrzehnten leisten unsere Soldatinnen und Soldaten Beeindruckendes in der Landesverteidigung, im Bündnis, in Einsätzen weltweit, in militärischen Evakuierungsoperationen und auch im Wege der Amtshilfe immer und immer wieder bei Katastrophenlagen aller Art. Dafür möchte ich ihnen als Verteidigungsminister, aber auch als Bürger dieses Landes meinen ganz besonderen Dank und meine allergrößte Anerkennung aussprechen.
Meine Damen und Herren, seit 1955 haben sich unser Land und die Bundeswehr immer wieder stark verändert: von den ersten Tagen im Kalten Krieg über die Wiedervereinigung bis hin zu Einsätzen auf dem Balkan, in Afghanistan oder in Mali. Auch heute stehen wir erneut vor Veränderungen; denn wir befinden uns mitten in einem sicherheitspolitischen Umbruch, wie wir ihn lange nicht erlebt haben. Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt, und er stellt vieles infrage, was wir über Jahrzehnte als selbstverständlich angenommen hatten. Russland führt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine unvermindert fort, mit maximaler Brutalität, Rücksichtslosigkeit und hybriden Taktiken. Gleichzeitig wachsen die Spannungen weltweit, geopolitische Kräfteverhältnisse ändern sich, neue Allianzen werden geschlossen.
Das Ergebnis: Deutschland und Europa stehen unter Druck – politisch, militärisch, wirtschaftlich. Unser Auftrag ist deshalb klarer denn je: Wir müssen unsere Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit stärken – jetzt, entschlossen und ohne Zögern –, weil es sonst niemand für uns tun wird. Deshalb richten wir die Bundeswehr konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung aus. Deshalb arbeiten wir hart an weiteren Verbesserungen für eine angemessene Ausstattung und Infrastruktur der Bundeswehr. Und nicht zuletzt: Deshalb brauchen wir den neuen Wehrdienst.
Meine Damen und Herren, die Bedrohungen sind neu, das Ziel ist das gleiche geblieben: Frieden durch Abschreckung sichern; kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen. Wir werden die vor uns liegenden Veränderungen gemeinsam meistern; davon bin ich fest überzeugt. Ich danke Ihnen für die Unterstützung unserer Bundeswehr, unserer Parlamentsarmee.
Vielen Dank.
Für die AfD-Fraktion darf ich Hannes Gnauck das Wort erteilen.