Rednerwechsel
Es ist immer interessant, welche Haltung man zu dieser Krankenhausreform hat. Der grüne Kollege in Baden-Württemberg kritisiert mich dafür, dass ich den Ländern zu wenig entgegenkomme und die Reform zu wenig auf das Planungsrecht der Länder eingehen würde. Sie sehen es jetzt anders.
Ich glaube, man kann unterm Strich sagen: Wir haben mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz jetzt die ursprüngliche Reform für die Länder gut umsetzbar gestaltet. Es bleiben die Qualitätskriterien, auf die wir auch setzen. Es wird zur Transformation kommen, und es wird dieses Gesetz auch zeitnah geben.
Rednerwechsel
Und da geht es auch nicht um Zugeständnisse, –
Rednerwechsel
– sondern darum, dass wir jetzt zu einem guten Ergebnis kommen.