Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe AfD, haben Sie mich vermisst?
Warum sonst sollten Sie schon wieder einen Quatschantrag einbringen, wo doch klar ist, dass ich wie Dschinni aus der Lampe kommen werde, wenn Sie wieder energiepolitisch rumgeistern?
Ich habe allerdings keine drei Wünsche für Sie, dafür drei Fakten:
Dann mal los!
Erstens. Die Wärmepumpe war die meistverkaufte Heizungsart im letzten Jahr.
Zweitens. Die Wärmepumpe ist im Betrieb am günstigsten
und ist über die Lebensdauer viel günstiger als Öl- und Gasheizungen.
Drittens. Die Mehrheit der Deutschen würde beim nächsten Heizungstausch eine Wärmepumpe einbauen, sogar Ihre Wähler/-innen.
Allen hier im Raum dürfte klar sein: Wenn die AfD energiepolitisch aktiv wird, dann nicht, um Probleme zu lösen, sondern um Ängste zu schüren. Dann geht es nicht um Inhalte, sondern um Schlagworte, um Kulturkampf, um billige Empörung; das wissen wir. Was ich aber wirklich nicht verstehe, ist, dass diese Regierung, dass diese Koalition aus Union und SPD Eckpunkte präsentiert, die sich am Ende streckenweise so lesen wie genau dieser AfD-Quatschantrag. Da stellt sich ein Jens Spahn hin und sagt stolz, man habe das Habeck’sche Heizungsgesetz abgeschafft,
Bravo!
und ein Alexander Hoffmann feixt, der „Geist grüner Bevormundung“ wurde „verbannt“ –
fast so, als ginge es einfach nur darum, uns Grüne zu ärgern und ein paar populistische Phrasen zu dreschen. Aber darum sollte es Ihnen nicht gehen.
Sie reden über einen angeblichen Zwang zur Wärmepumpe, den es so nie gab.
So ist es!
Sie reden davon, dass der Markt durch das Ampelgesetz eingebrochen sei,
Ja! Schauen Sie sich mal die Zahlen an!
der aber in Wahrheit durch Ihre Kampagne einbrach.
Wir reden über Investitionsentscheidungen von Unternehmen. Wir reden über eine Wärmewende, die uns endlich unabhängig von Fossilen machen soll. Wir reden über die Frage, ob Wärme künftig bezahlbar bleibt.
Und die SPD? Von ihr hört man erstaunlich wenig. Ich wäre vermutlich auch kleinlaut, wenn ich eine sogenannte Grüngasquote als Fortschritt verkaufen müsste, die vor allem eines ist: ein Etikettenschwindel.
Nein!
Sie schafft Anreize, weiterhin neue Gasheizungen einzubauen. Sie zementiert damit fossile Abhängigkeit für Jahrzehnte. Sie schickt die Menschen direkt in die Heizkostenfalle.
Das stimmt doch nicht!
Wie Mieter/-innen vor steigenden Kosten geschützt werden sollen, bleibt in diesen Eckpunkten völlig offen.
Glauben Sie nicht alles, was der Banaszak sagt!
Meine Damen und Herren, von dieser AfD erwarte ich wirklich nichts, von der Union in Sachen Klima und Energie sehr wenig, von der SPD aber bin ich aufrichtig enttäuscht.
Vielen Dank.
Der nächste Redner in dieser Debatte ist für die SPD-Fraktion Helmut Kleebank.