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6. Sitzung
Mittwoch, 21. Mai 202521. Wahlperiode, 6. SitzungBefragung der Bundesregierung
4 VermerkeReaktionswert: niedrig203 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege, herzlichen Dank. – Ich habe ja auf die Rechtsnorm verwiesen, die wir an dieser Stelle anwenden, möchte aber die Chance nutzen, den zweiten Teil der Frage, die ich nicht beantworten konnte, jetzt mit diesen 20 Minuten noch zu füllen.

Heiterkeitbei Abgeordneten der CDU/CSU

Schade, Frau Präsidentin. Das wäre schön gewesen. – Dann: mit diesen 20 Sekunden zu füllen; jetzt sind es noch 10.

Heiterkeitbei Abgeordneten der CDU/CSU

Es geht schlichtweg darum, dass wir der Bundespolizei durchaus Zumutungen auferlegen, aber in engem Austausch mit ihr sind. Der Bundespolizeipräsident hat heute noch mal bestätigt: Die Bundespolizei ist in der Lage, alles Notwendige zu tun, –

– temporär, aber auch über einen längeren Zeitraum.

Beifallbei der CDU/CSU sowie der Abg. Sonja Eichwede [SPD]
Gegenrufvon der AfD: Stephan!

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