Frau Kollegin, ganz herzlichen Dank. – Es ist total gut, dass Sie sich melden. Dann können wir noch mal über die Rolle der Grünen und des Wirtschaftsministeriums in der letzten Legislaturperiode sprechen.
– Ja, genau. Wir sprechen über Wissenschaft. – Die Bremse für Wissenschaft und Forschung war in der letzten Legislaturperiode das Wirtschaftsministerium. Anwendungsnahe Forschungseinrichtungen haben über 100 Anträge im Wirtschaftsministerium liegen gehabt, die anderthalb Jahre nicht entschieden wurden.
Diese Forschungseinrichtungen haben gewartet. Sie wurden vom grün geführten Ministerium, von Robert Habeck, ausgebremst. Diese Bremse wird heute gelöst – ein Versäumnis, das Sie mitverursacht haben; darum geht es heute.
Deswegen sollten die Grünen eher an Lösungen arbeiten, als darüber zu sprechen, was heute nicht gemacht wird. Wir lösen heute eine Bremse, die die Grünen mitverursacht haben, gerade im grün geführten Wirtschaftsministerium.
Und wir haben es auch an einem dritten Punkt gesehen, wo es bei der Opposition hakt: bei der Linken, die dann die Neiddebatte anfängt. Es ist ganz dramatisch, wenn man so etwas macht.
Es geht am Ende in der Spitzenforschung auch darum, marktgerechte Gehälter zu zahlen.
Wenn Sie das negieren, dann setzen Sie sich gegen eins ein: gegen Durchbrüche in der Forschung. Wir wollen diese Handbremse lösen.
Da geht es auch darum, marktgerechte Gehälter zu zahlen. Deshalb ist diese Reform die richtige.
Wir freuen uns auf das gemeinsame parlamentarische Verfahren. Dann können wir auch noch mal darüber sprechen. Am Ende ist das der erste Baustein für das Innovationsfreiheitsgesetz, Frau Kollegin, mit dem wir Ballast abwerfen, neues Vertrauen schaffen und dafür sorgen, dass in Deutschland wieder die Macher ans Ruder kommen und nicht die Verwalter. Wir werden einen Unterschied machen.
Herzlichen Dank.