Liebe Kollegin, vielen Dank für Ihre Zwischenfrage. – Nun haben Sie mir gerade nicht zugehört.
Ich habe nämlich ganz klar gesagt, dass wir eine GKV-Finanzkommission haben. Und ich kann Ihnen jetzt nicht sagen, ob dieser Vorschlag darin enthalten ist oder nicht. Und deshalb ist es wichtig, dass wir keinen Vorschlag, auch wenn er dadrin sein sollte, vorab zerreißen, sondern dass wir uns diese in der Tiefe anschauen. Und auch bei diesem Vorschlag gibt es Verwerfungen, wie bei ganz vielen in dem System, und die müssen wir beheben.
Deshalb halte ich es für populistisch, wenn Sie hier glatt behaupten, dass wir die Familienversicherung einfach abschaffen. Vielmehr wollen wir diesen Prozess tiefgründig betrachten: Wo müssen wir da ran? Und natürlich wird es da auch Fehlanreize geben, und an die wollen wir ran und nicht an die grundlegende solidarische Familienversicherung.
So, liebe Kolleginnen und Kollegen, es wird Zeit, dass wir auch die Strukturen ändern; denn die Welt und damit die Menschen, der Alterungsprozess, die Wirtschaft und die digitalen Möglichkeiten und vor allem die Hightechmedizin haben sich inzwischen verändert. Und natürlich müssen wir endlich die Strukturen dahin gehend anpassen, damit wir die Menschen gut versorgen, und das zu einem fairen Preis.
Politik und vor allem Gesundheitspolitik muss an dieser Stelle fachlich sauber arbeiten und darf keine Ängste schüren, wie Sie das hier machen. Wir sitzen alle hier, um Lösungen zu finden. Bei Ihnen bin ich mir da zwar nicht ganz so sicher, aber uns ist es wichtig, das System wieder finanzierbar zu machen und vor allem die Effizienzreserven zu heben,
eben weil wir an vielen Stellen ineffektiv sind. Zur Effizienz gehören für mich auch saubere Finanzstrukturen.
Die Kommission erarbeitet jetzt Vorschläge, wie wir unser Gesundheitssystem effizienter, gerechter und zukunftsfest machen können. Denn Reformen müssen evidenzbasiert sein und nicht empörungsgetrieben, liebe Kollegen.
Und ich kann uns allen nur wünschen, dass wir den Mut für wirkliche Reformen haben. Aber es muss uns auch allen bewusst sein: Ein Weiter-so gibt es nicht mehr. Wir wollen dieses Land wieder auf Kurs bringen.
Hören Sie genau zu: Die Familienversicherung ist ein zentraler Bestandteil unseres solidarischen Systems. Sie sorgt dafür, dass Kinder und nicht erwerbstätige Ehepartner abgesichert sind.