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68. Sitzung
Donnerstag, 26. März 202621. Wahlperiode, 68. Sitzunga) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Verbesserung der Überprüfungsverfahren zur Approbation von Ärzten aus Drittstaaten zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Qualität der medizinischen Versorgung — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Gefälschte Berufsausbildungszeugnisse bei Pflegepersonal bekämpfen — – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Obligatorische Kenntnisse zum deutschen Gesundheitswesen auch für alle Ärzte mit ausländischem Studienabschluss sicherstellen
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Wir haben eine Verantwortung den Patienten gegenüber, und deshalb ist es uns wichtig, dass dieses Gesetz genau diese Balance wahrt.

Dieses Gesetz wird kein Allheilmittel gegen den Fachkräftemangel sein, aber ein wichtiger Baustein. Es geht darum, dass wir bereit sind, Strukturen anzupassen, Prozesse zu modernisieren und pragmatische Lösungen zu finden. Wir werden vorhandene Potenziale besser nutzen – in der Prävention, in der Digitalisierung und in der sektorenübergreifenden Versorgung.

Meine Damen und Herren, wer Versorgung sichern will, darf eben diese Ressourcen nicht ungenutzt lassen. Deshalb ist wichtig – und das möchte ich hier noch mal betonen –: Geschwindigkeit ersetzt nicht Qualität, Integration ersetzt nicht Qualifikation, und europäische Zusammenarbeit ersetzt nicht nationale Verantwortung. Genau deshalb ist dieses Gesetz richtig austariert.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

Ich bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD, bei der Ministerin und bei dem Parlamentarischen Staatssekretär Georg Kippels.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD
Beifallbei der AfD

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