Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Woche habe ich in meinem Wahlkreis Neukölln an der Grundsteinlegung der neuen Tee- und Wärmestube teilnehmen dürfen. Seit über 40 Jahren bekommen armutsbetroffene und wohnungslose Menschen hier Hilfe in Form von Beratung, einem warmen Essen, einer Duschmöglichkeit, Kleidung oder auch einfach durch eine freundliche Geste. Ich möchte an dieser Stelle einmal Thomas de Vachroi und seinem ganzen Team stellvertretend für alle Helfer von ganzem Herzen für ihren großen Einsatz danken. Sie leisten wirklich Herausragendes für Berlin und darüber hinaus.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer sich mit armutsbetroffenen Menschen unterhält, dem wird schnell bewusst, wie viele Gesichter Armut hat, und auch, wie schnell man von ihr betroffen sein kann. Manchmal ist es ein persönlicher Schicksalsschlag, der einem den Boden unter den Füßen wegzieht, gesundheitliche Probleme oder akute Lebensumstände, die einen aus der Bahn werfen. In vielen Fällen können es aber auch vermeintlich kleine Dinge wie eine kaputte Waschmaschine, eine Mieterhöhung oder die anstehende Klassenfahrt des Kindes sein, um in finanzielle Bedrängnis zu kommen. Gerade bei Alleinerziehenden, bei allen armutsbetroffenen Familien mit Kindern trifft es eben nicht nur die Erwachsenen, es trifft insbesondere auch die Kinder, die mit einem echten Nachteil ins Leben starten.
Gemeinsam haben all diese Menschen, dass sie in ihrer Not oft am Rande der Gesellschaft stehen. Umso wichtiger ist es, dass wir sie im Zentrum unserer Aufmerksamkeit behalten, und das macht insbesondere auch der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir hatten in dieser Woche eine Anhörung zu diesem Bericht. Hier ist mir besonders ein Satz in Erinnerung geblieben, der Satz von Pfarrer Siggelkow. Er sagte: Die Menschen brauchen Perspektive und Würde. – Oder anders gesagt: Sie brauchen den Glauben an eine Zukunft und ein Leben in Würde, ein Leben, in dem sie nicht von anderen abhängig sind, ein Leben, in dem sie für sich und für ihre Familie sorgen können. Deswegen ist für uns Christdemokraten das Ziel so wichtig, Menschen wieder in Arbeit zu bringen; denn Arbeit ist der beste Schutz vor Armut. Das ist auch die zentrale Botschaft des Armuts- und Reichtumsberichts.
Statt Klassenkampfdebatten, die wir gleich im Anschluss wieder hören werden,
brauchen wir eine starke Wirtschaft für mehr sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze. Deshalb kümmern wir uns als Koalition um Steuererleichterungen, setzen Investitionsanreize, reduzieren Bürokratie und sorgen für wettbewerbsfähige Energiekosten. So sichern wir Arbeitsplätze und schaffen Perspektiven für sozialen Aufstieg.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit Armut nicht zur Schicksalsfrage wird, geht diese Koalition an die Grundlagen heran – mit einer Politik, die Chancen schafft, mit einer Mieterschutz- und Baupolitik, die Wohnen bezahlbar macht, mit einer Bildungspolitik, die in die Zukunft unserer Kinder investiert, und mit einer Arbeits- und Sozialpolitik, die Menschen schnell wieder in Arbeit bringt und Bedürftigen hilft. So schaffen wir als Koalition ein neues Aufstiegsversprechen für unser Land und für alle Bürger.
Vielen Dank.