Zum Inhalt springen
69. Sitzung

Karin Prien

Bundesministerin BMBFSFJ
Freitag, 27. März 202621. Wahlperiode, 69. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion Die Linke — Demokratie leben – Engagement schützen, Förderstrukturen erhalten
3 VermerkeReaktionswert: niedrig129 Wörter Im Protokoll lesen

Frau Abgeordnete, vielen Dank, dass Sie mir die Gelegenheit geben, genau dies klarzustellen. – Was ich angekündigt habe, ist, dass wir zwei von sechs Förderlinien in ihrer jetzigen Form nicht fortsetzen werden. Ich habe gleichzeitig angekündigt, dass der Antisemitismus in all seinen Ausprägungen ein Schwerpunkt der neuen Programmausrichtung sein wird.

Und selbstverständlich haben Träger, die sich bewährt haben, die Möglichkeit, sich auch im Rahmen der neuen Förderrichtlinie zu bewerben. Insofern kann ich an dieser Stelle nur sehr deutlich sagen – das sage ich auch in Richtung der Bildungsstätte Anne Frank Zentrum –: Ich freue mich über jeden bewährten Träger in der antisemitismuskritischen Bildungsarbeit. Vielleicht lesen Sie einfach mal in Ruhe das, was ich veröffentlicht habe,

Zurufdes Abg. Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

und stellen nicht reflexhaft die Behauptung auf, es würden sämtliche Mittel zusammengestrichen. Das ist einfach nicht richtig.

Beifallbei der CDU/CSU

Sehr gute Antwort!

Beifallbei der AfD