Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Tribünen! Fast ein Jahr – 11 Monate – BMDS. Wir haben nicht nur ein neues Haus aufgebaut, sondern seit Woche eins haben wir uns auch an die Arbeit gemacht. Ich möchte mich ganz herzlich bedanken: bei einem fantastischen Team bei mir im Haus, auch bei den vielen Ministerien, die mitgeholfen haben, dieses Haus entstehen zu lassen, und natürlich auch bei vielen Damen und Herren Abgeordneten hier aus dem Hohen Haus, bei der AG Digitales und Staatsmodernisierung für die tatkräftige Unterstützung.
Wir arbeiten in vier Feldern. Drei möchte ich ganz kurz vorstellen.
Das Thema Staatsmodernisierung. Wir haben mit der Modernisierungsagenda Bund und der Modernisierungsagenda Föderal vieles auf den Weg gebracht und den Grundstein gelegt, um viele wegweisende Maßnahmen und Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger auf den Weg zu bringen und insbesondere bei der Modernisierungsagenda Föderal bis zu 30 Prozent Entlastungen bei Berichtspflichten umzusetzen. Das ist die Grundlage für unser politisches Handeln. Ganz konkret haben wir viele Dinge im Bereich der Genehmigungsverfahren bei Infrastruktur auf den Weg gebracht, die ineinandergreifen und Bauen und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen und einfacher machen.
Bei der Verwaltungsdigitalisierung haben wir viele große Projekte in Arbeit, die ineinandergreifen und die Digitalisierung in Deutschland im Laufe der Zeit verändern werden, die auch skalieren. Zwei davon sind ganz wichtig: das digitale Rückgrat, der Tech-Stack, also die Infrastruktur und Standards, nach denen gemeinsam mit den Ländern einheitlich gebaut wird. Bei der Verwaltungsdigitalisierung geht es darum, komplexe Genehmigungsverfahren zu automatisieren. Dies führt zu einer deutlichen Beschleunigung von aktuell bis zu 80 Prozent in bestimmten Verfahren, die zur Nachnutzung bereits in Hamburg und Nordrhein-Westfalen erprobt werden.
Digitale Souveränität ist für uns eine Herzensangelegenheit. Es geht um Freiheit und Wahlmöglichkeit, und es geht auch um Wachstum und Unabhängigkeit. Wachstum ist dabei ein ganz wichtiger Aspekt. Deshalb kümmern wir als Regierung und auch als Haus uns sehr stark um souveräne Cloud-Leistungen von deutschen und europäischen Anbietern, um die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen für KI-Unternehmen und Start-ups, die wir auch einladen, bei der Verwaltungsdigitalisierung mitzumachen, zum Beispiel mit dem agentischen KI-Hub.
Und wir kümmern uns um die Recheninfrastruktur in diesem Land und werden morgen hier in diesem Hohen Haus auch die erste deutsche nationale Rechenzentrumstrategie debattieren. Auf diese Diskussion freue ich mich sehr. Das ist ein ganz starkes Signal für Deutschland, dass wir in der Digitalisierung vorankommen.
Zusammenfassend: Elf Monate BMDS, und wir sind voll in der Arbeit. Wir haben vieles geliefert. Ganz viel ist in Arbeit und in Umsetzung. More to come.
Vielen Dank.