Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Eigentlich hätten wir schon aus den Ölkrisen von 1973 und 1979 lernen müssen, dass man sich bei der Energie auf keinen Fall von Dritten abhängig machen darf und auch nicht von Wind und Sonne; denn deren Rechnungen sind bei uns extrem hoch, weil die Energieversorgung in einem Industrieland praktisch zu 100 Prozent durch Back-up-Systeme abgesichert werden muss. Das wussten die Grünen und wollten deshalb auch keine Industrie mehr in Deutschland. Und wie es gerade aussieht, setzen sie sich damit auch noch durch, dank der ergrünten CDU, die den ganzen Klimaschwindel immer noch nicht durchschaut hat.
Ein ganzes Jahr haben Union und SPD bereits verschenkt, ohne dass nachhaltige Verbesserungen erkennbar wären. Sie ampeln weiter mit finanziellen Trostpflastern, und die bleiben auch noch zu klein. 17 Cent Mineralölsteuersenkung – und das auch nur für zwei Monate – ist viel zu wenig, um über 50 Cent Preiserhöhung an den Zapfsäulen auszugleichen. Schaffen Sie doch endlich die CO2-Abgabe ganz ab, und senken Sie die Einkommensteuer.
Stattdessen kündigen Sie eine steuerfreie Prämie an, die nicht Sie, sondern die krisengeplagten Unternehmen tragen sollen. Das wird nicht funktionieren. Sie werfen eine Bombe in die Betriebe, sagt der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft. Im Schuldenmachen sind Sie ganz groß. Aber Richtung Wettbewerbsfähigkeit gehen Sie nur Trippelschritte. Was wir brauchen, sind klare wirtschaftliche Weichenstellungen, und das zügig, sonst geht uns der Wohlstand endgültig verloren, und diejenigen, die ihn für uns erhalten könnten, verlieren wir gleich mit.
Für mehr Wohlstand brauchen wir wieder mehr wirtschaftliche Selbstbestimmungen und nicht ständiges Bitte, bitte-Machen bei der EU. Wir brauchen Autonomie in allen Branchen, die für das Überleben unseres Landes unverzichtbar sind. Das gilt zuvorderst für den Energiesektor. Hier sind wir – Stand heute – nicht nur von alten und neuen Ölmächten abhängig, sondern auch von einer verbliebenen europäischen Kohlemacht und einer europäischen Atommacht. Das ist abwegig. Auch auf Stahl-, Chemie-, Düngemittel- und Betonproduktion können wir nicht verzichten. Statt sie grün zu machen, sollten Sie besser für verlässliche, preiswerte Energie sorgen. Und wenn wir nicht ganz auf Entwicklungslandniveau zurückfallen wollen, brauchen wir auch künstliche Intelligenz
und eigene große Rechenzentren. Dummerweise fehlt uns schon heute die Energie dafür. Von Chips und anderen Hightechprodukten gar nicht zu reden – da sind wir längst Entwicklungsland.
Im Agrarsektor ist Autonomie für uns unmittelbar überlebenswichtig. Statt die Landwirte für die Anlage von Blümchenwiesen finanziell zu subventionieren, sollten Sie dafür sorgen, dass es sich in Deutschland wieder lohnt, Lebensmittel anzubauen; denn die braucht man fürs Überleben,
und die werden nicht im Supermarkt erzeugt. Das sollte man nicht nur den Kindern, sondern auch dem einen oder anderen Bundestagsabgeordneten mal wieder beibringen. Lebensmittel werden in der Landwirtschaft und den nachfolgenden Betrieben produziert, die zusammen den viertgrößten Arbeitgeber in Deutschland stellen.
Luxuslebensmittel und andere Luxusprodukte kann man getrost importieren. Aber sein physisches Überleben von Dritten abhängig zu machen – –