Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die Verlängerung und die Unterstützung der EU-Mission EUFOR Althea sprechen, dann sprechen wir nicht nur über eine außenpolitische Maßnahme der Europäischen Union; wir sprechen über Verantwortung. Und bei Verantwortung geht es um Frieden, um Stabilität, um Sicherheit – und das in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Wir sprechen über Werte, die uns als Europäische Union einen. Es ist die Menschenwürde, es ist die Rechtsstaatlichkeit, es ist Solidarität, und es ist die Demokratie.
Bosnien und Herzegowina – ein Land, nicht mal zwei Flugstunden von uns entfernt – ist bis heute gezeichnet von den Folgen eines grausamen Krieges. Wir erinnern uns an die ethnischen Vertreibungen, an das Massaker von Srebrenica – wir haben es heute schon gehört –; das ist uns allen noch immer wirklich präsent. Und genau deshalb dürfen wir nicht wegsehen. Der Frieden dort ist noch immer fragil. Es ist unsere Aufgabe, dort Verantwortung zu zeigen.
EUFOR Althea steht für mehr als nur eine militärische Präsenz. Diese Mission steht für europäische Verantwortung, für Verlässlichkeit und für das klare Signal: Wir lassen unsere Partner, unsere Nachbarn nicht allein. – Diese Mission steht für das Versprechen, dass wir Instabilität, ethnischem Nationalismus und politischer Blockadehaltung nicht tatenlos zusehen. Als Europäische Union sind wir bereit, für den Frieden einzustehen – nicht nur mit Worten, sondern auch mit konkretem, entschlossenem Handeln.
Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten tagtäglich einen enorm wichtigen Beitrag dazu. Sie wahren die Sicherheit und ermöglichen dadurch auch die internationale Zusammenarbeit. Sie geben den Menschen vor Ort das, was sie am nötigsten brauchen, nämlich das Vertrauen in die Welt und in eine friedliche Zukunft in einer langfristig stabilen und sicheren Region. Sie tun dies mit höchster Professionalität, mit Besonnenheit und auch mit dem nötigen Fingerspitzengefühl – und das unter oft erschwerten Bedingungen.
Daher möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich betonen: Wir stehen hinter unseren Soldatinnen und Soldaten.
Sie verdienen unseren Respekt, unsere Anerkennung und unsere politische Unterstützung – heute und an jedem Tag ihres Einsatzes.
Die europäische Friedenspolitik zeigt in Bosnien und Herzegowina, dass Europa mehr ist als nur ein Binnenmarkt. Wir stehen für ein Wertebündnis. Und es ist richtig, ja, es ist sogar notwendig, dass wir diese Verantwortung übernehmen, besonders dort, wo andere Kräfte, die unsere demokratischen, rechtsstaatlichen und freiheitlichen Werte eben nicht teilen, Einfluss nehmen wollen. Wir dürfen das Feld nicht diesen autoritären Akteuren überlassen.
EUFOR Althea ist keine unendliche Mission; aber in der aktuellen Lage ist sie unverzichtbar. Sie zeigt auch Wirkung: Sie schafft Raum für Dialog, für Entwicklung und für die europäische Perspektive des westlichen Balkans. Lassen Sie uns gemeinsam ein klares Signal aussenden: Europa steht zu seinen Nachbarn – für Stabilität und für eine Zukunft in Freiheit und Frieden!
Vielen Dank.