Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zurück zur Ernsthaftigkeit dieses Themas. Wenn Schülerinnen und Schüler im Rahmen eines Schulprojekts mit pornografischem Material konfrontiert werden, dann ist ganz klar eine Grenze überschritten. Wir sprechen heute über einen ganz konkreten Fall, der so nicht passieren darf – nicht zu Hause bei uns in Schleife, nicht in Sachsen und auch an keiner anderen Schule.
Das sage ich Ihnen als Vater von zwei Kindern. Ich kann gut nachempfinden, was die betroffenen Schüler und Eltern gerade fühlen. Das ist ein ganz ungeheuerlicher Vorgang. Auch mich macht das wütend, und ich denke, so geht es gerade ganz vielen Menschen in unserem Land. Schulen müssen Schutzräume sein, Orte, an denen Kinder sicher lernen und sich entwickeln können.
Wenn wir heute hier im Deutschen Bundestag über die Geschehnisse an der Oberschule in Schleife sprechen, dann gehört es aber auch dazu, den gesamten Sachverhalt nachzuvollziehen. Wie ich aus persönlichen Gesprächen weiß, sollte eine Projektwoche zum Thema Mut durchgeführt werden. Bereits nach Abschluss des ersten Projekttages meldeten sich mehrere Eltern der betroffenen Klasse bei der Schulleitung. Sie berichteten, dass pornografisches Material ausgehändigt worden war. Die Reaktion der Schule war klar und konsequent: Das Projekt wurde sofort abgebrochen, der Vertrag mit den Verantwortlichen wurde gekündigt. Die Eltern wurden noch am selben Tag informiert. Die Polizei ermittelt, und es fanden und finden noch immer Gespräche zur Aufarbeitung statt. Die Stiftung hat um Entschuldigung gebeten. Die Nachsorge erfolgt wertschätzend, respektvoll und ruhig. Und Ruhe ist das, was die Betroffenen sich wünschen. Die Menschen vor Ort in Schleife haben sich verabredet, diesen sensiblen Fall aufzuarbeiten, aber nicht unter dem Brennglas und dem Druck der medialen Öffentlichkeit. Wer nun diesen Sachverhalt auf die große politische Bühne im Deutschen Bundestag zerrt, der ignoriert den ausdrücklichen Wunsch der Menschen aus Schleife.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir wollen, dass unsere Kinder sicher sind. Wir wollen, dass sie gut lernen. Wir wollen ihnen Orientierung geben, wir wollen sie auf das Leben vorbereiten. Bildung ist die wichtigste Ressource unseres Landes. Wir setzen uns für gute und moderne Schulen in Deutschland ein und stellen Freude am Lernen, aber auch das Prinzip des Forderns und Förderns in den Mittelpunkt. Das Herz guter Schulen ist guter Unterricht. Der kann nur durch ausgebildete Lehrkräfte erfolgen. Außerschulische Lernorte, Projekt- und Ganztagsangebote werden den Unterricht immer ergänzen, aber niemals ersetzen. Dort, wo externe Kräfte unterstützen, müssen Qualität und rechtliche Standards eingehalten werden. Außerdem gilt: Viele Ehrenamtliche und Eltern bringen sich in die Gestaltung des Schulalltags ein; das wird oft viel zu wenig gewürdigt.
Auch wenn schulische Bildung zuallererst Aufgabe der Länder ist, müssen auch wir als Bund wichtige Akzente setzen, beispielsweise durch die Finanzierung von Digitalisierung, aber auch für den Schulhausbau und die Schulmodernisierung.
Demokratie braucht einen klaren Blick auf die Dinge, einen klaren Fokus. Genau deshalb ist die von Bundesministerin Karin Prien angestoßene Neuaufstellung des Förderprogramms „Demokratie leben!“ so wichtig. Wenn Eltern den Eindruck gewinnen, dass der Staat nicht mehr weiß, was in seinen geförderten Projekten tatsächlich passiert, dann beschädigt das das Vertrauen nicht nur in einzelne Programme, sondern in staatliches Handeln insgesamt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Vorfall von Schleife muss ein Weckruf sein – ein Weckruf, genauer hinzusehen; ein Weckruf, damit in Zukunft so etwas wie in Schleife nicht noch einmal passiert.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.