Hohes Präsidium! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Zunächst möchte ich mal zu den Abgeordneten von Grünen, SPD und Linkspartei sagen: Ich nehme Ihnen schlicht und ergreifend nicht ab, dass Sie wirklich glauben, dass ein 1,6 Kilo schweres Pornoheft zufällig in einer Sammlung Altpapier übersehen wurde und an die Schule gekommen ist. Das glaube ich nicht. So naiv sind nicht einmal Sie!
Ansonsten ist das Thema schon gut betrachtet worden, auch von meinen Vorrednern der AfD. Ich will den Blick deswegen auf eine grundsätzliche Fragestellung lenken, bei der wir offensichtlich sehr unterschiedliche Meinungen haben. Und diese grundsätzliche Fragestellung ist: Wer ist eigentlich für die Erziehung der Kinder verantwortlich? Wir sehen, dass es dazu von der AfD eine klare Aussage gibt. Die AfD sagt: Das sind die Eltern. Wir sehen, dass es von der linken Hälfte dieses Saales ganz klar die Aussage gibt: Das sollte eigentlich der Staat machen, der kann das viel besser. Und die Union ist noch ein bisschen indifferent in der Frage.
Ich möchte das zum Anlass nehmen, einmal Artikel 6 Absatz 2 des Grundgesetzes zu zitieren. Dort steht:
„Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.“
Was wir in Schleife erlebt haben und was wir an unzähligen weiteren Schulen immer wieder erleben, ist die genaue Umkehrung dieses Prinzips. Der Staat erzieht die Kinder, und manchmal – so wie jetzt glücklicherweise in Schleife – wachen die Eltern über diese Betätigung. Aber das ist falsch, genau andersrum muss es sein: Die Eltern erziehen die Kinder. Wir müssen die Familien- und Bildungspolitik in diesem Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Wir müssen das Recht der Eltern zur Erziehung ihrer Kinder wiederherstellen und achten, und wir müssen sie da auch in die Pflicht nehmen.
Deshalb mein Appell, der sich vor allem an den linken Teil dieses Plenarsaals richtet: Stoppen Sie die politische Indoktrination an unseren Schulen! Hören Sie auf, die sexuelle Identität unserer Kinder durch Transpropaganda zu zerstören! Respektieren Sie den Beutelsbacher Konsens für eine politisch neutrale Schule! Kehren Sie zurück auf den Boden unseres Grundgesetzes!
Es lohnt sich aber auch ein Blick auf die Akteure, die bei der Grenzüberschreitung an der Schule in Schleife mitgemacht haben. Das sind – wir ahnen es schon – alte Bekannte aus dem NGO-Sumpf, beide göttlich ausgestattet mit Steuergeldern: die Amadeu Antonio Stiftung, eine der wichtigsten linken Kulturkämpfervereinigungen, die im Jahr 2024 immerhin 7,35 Millionen Euro auf Kosten der Steuerzahler bekam,
und die Sozialistische Jugend – Die Falken, die immerhin 900 000 Euro plus weitere Gelder aus den Landesregierungen erhielt. Also, die sind sehr gut staatsfinanziert.
Und wenn man wissen will, in welche Richtung die Sozialistische Jugend – Die Falken geht, muss man nur auf deren Webseite gucken. Dort heißt es – ich zitiere: „Proklamiertes Ziel ist es, Kinder und Jugendliche auf sozialistischer Grundlage zu selbstbewussten und kritischen Persönlichkeiten zu erziehen.“
Was die freilich nicht sagen, ist, dass kritische Persönlichkeiten im Sozialismus historisch betrachtet eigentlich immer entweder im Gulag oder im Zuchthaus gelandet sind.
Aber worauf ich eigentlich hinauswill: Dieser sozialistischen Organisation werden regelmäßig Schulprojekte übertragen. Und deutlicher kann man doch gegen das Neutralitätsgebot des Staates nicht verstoßen.
Es gibt ein Format namens „KidsCourage“ der Falken Berlin. Auf deren Seite steht, wie das funktioniert – ich zitiere –: „So verläuft ein Projekttag mit KidsCourage: Zwei gut ausgebildete Teamer*innen gestalten einen Schultag […] mit Deiner Klasse.“ Und weiter unten kommt dann: „Unsere Projekttage werden ohne Anwesenheit von Lehrkräften und anderem pädagogischen Fachpersonal durchgeführt.“ – Wir merken also: Das ist kein Einzelfall, sondern Schleife hat Methode.
Wir müssen feststellen, dass natürlich auch in anderen Regionen Deutschlands eine große Angst herrscht. Wir wissen aus diversen Meldungen, die uns bei der AfD zugehen, dass die Kinder von Eltern, die sich gegen diesen woken Zeitgeist richten und solche Projekte kritisieren, an der Schule starken Repressalien ausgesetzt sind. Genau dieses Klima der Angst fördern solche Taten wie in Schleife.
Und all das, liebe Zuschauer, wird mit Ihren Steuergeldern finanziert. Überall wird gekürzt – bei der Gesundheit, bei der Rente –, aber hier ist ausreichend Geld da. Wir von der AfD fordern eine Schule ohne Indoktrination, dafür mit Bildung und Identität. Und die gibt es nur mit der AfD.