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74. Sitzung
Donnerstag, 23. April 202621. Wahlperiode, 74. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Krankenversicherte entlasten, nicht belasten
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Vielen Dank, dass ich intervenieren darf. – Sehr geehrte Frau Seitz, Sie haben uns gerade angegriffen. Darauf möchte ich mit Zahlen reagieren, die aus Ihrem Entwurf stammen. Sie sind diejenigen, die die Beschäftigten, die Patientinnen und Patienten im Land mehr belasten, und zwar mit 7,9 Milliarden Euro. Sie sind diejenigen, die die Arbeitgeber weniger stark belasten, und zwar mit knapp 3 Milliarden Euro. Das ist ein Unterschied.

Zudem möchte ich noch mal darauf hinweisen, dass selbst die Kommission nur in einem von 66 Vorschlägen eine Belastung der Arbeitgeber vorsieht. Sie haben Vorschläge der Kommission übernommen, von denen selbst die Kommission gesagt hat, das könnte Druck auf die Beschäftigten im Land aufbauen, zum Beispiel bei den Krankentagen. Sie haben das in Ihren Entwurf übernommen.

Deswegen: Tun Sie nicht so, als würde es keinen Klassenkampf geben!

Das hättet ihr gern!

So ein Schmarrn!

Den gibt es gerade; den haben Sie eröffnet. Er findet von oben nach unten statt, und wir werden uns dagegen wehren.

Beifallbei der Linken

Früher waren noch Arbeiter in der Arbeiterklasse! Das ist bei euch ja nicht mehr so!

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