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76. Sitzung
Mittwoch, 6. Mai 202621. Wahlperiode, 76. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Danke schön. – Noch mal zu der 1.-Mai-Rede, in der ja mehrere Aspekte vorkamen. Unter anderem haben Sie davor gewarnt, Errungenschaften der Arbeiterbewegung wie den arbeitsfreien 1. Mai infrage zu stellen. Diese Äußerung ist in Deutschland ein bisschen problematisch; denn das war ja keine Errungenschaft der Arbeiterbewegung, sondern anderer 1933.

Im Nachgang kamen Sie dann zu der Aussage „zynisch und menschenverachtend“,

Zurufder Abg. Dr. Tanja Machalet [SPD]

und Sie bezogen das auf Positionen von Politikern. Sie haben gesagt, Politiker stellten den Sozialstaat als gewaltiges Problem dar, das wäre zynisch und menschenverachtend. – Welche konkreten Politiker meinten Sie damit?

Sie sind das Problem, Herr Brandner! Sie!

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