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76. Sitzung
Mittwoch, 6. Mai 202621. Wahlperiode, 76. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Sehr geehrte Frau Ministerin, mit „Verunsicherung“ haben Sie schon das richtige Stichwort genannt; denn ich glaube, dass die Debatte in den letzten Wochen sehr, sehr viele Menschen, insbesondere Menschen mit Behinderungen, verunsichert hat.

Meine Frage mit Blick auf das Arbeitspapier der Bund-Länder-AG wäre, warum es darin keine belastbare Folgenabschätzung sowohl zu sozialen als auch zu fiskalischen Langzeitwirkungen der diskutierten Maßnahmen gibt.

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