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79. Sitzung
Mittwoch, 20. Mai 202621. Wahlperiode, 79. SitzungBefragung der Bundesregierung
4 VermerkeReaktionswert: lebhaft145 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege Espendiller, Sie waren gut in der Analyse und haben beschrieben, wo die Herausforderungen liegen. Aber von Ihnen selbst habe ich keine Antwort gehört. Aber ich will gern auf die Dinge eingehen.

Die sollen ja Sie geben, die Antwort!

Die können wir geben! Wir können tauschen, Herr Minister! Wir haben Antworten!

Ich möchte Ihnen deutlich sagen:

Wir fragen, Sie antworten!

Der Weg, den diese Bundesregierung geht, ist, auf wirtschaftliches Wachstum zu setzen,

Funktioniert nicht!

zu investieren, um dieses Land zu modernisieren, zu investieren, um die Wirtschaft zu stärken, Strukturreformen auf den Weg zu bringen und die Haushaltskonsolidierung voranzutreiben. Das ist der richtige Weg. Die Verantwortung dafür, dass ein Krieg im Iran ausgebrochen ist, liegt nicht bei dieser Bundesregierung. Ich weiß nicht, ob Sie Ihre Kanäle ins Weiße Haus auch nutzen, um dort deutlich zu machen: Dieser Krieg muss beendet werden. Dieser Krieg muss aufhören, weil er uns deutlich schadet. – Aber der Weg, den wir gehen, nämlich zu investieren, Strukturreformen auf den Weg zu bringen

In anderen Staaten ist es auch nicht so schlimm wie bei uns!

und zu konsolidieren, ist richtig.

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