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80. Sitzung
Donnerstag, 21. Mai 202621. Wahlperiode, 80. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Micha Fehre, Kay Gottschalk, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emissionshandelssystems und des CO2-Grenzausgleichsmechanismus
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Danke schön. – Die heimischen Unternehmen werden besser geschützt, indem die ausländische Konkurrenz den angemessenen CO2-Preis zahlen muss. Natürlich muss der CBAM unbürokratisch und praxistauglich weiterentwickelt werden, damit gerade auch kleine und mittelständische Betriebe einen Nutzen und keinen Nachteil haben.

Das System ist komplex, ja. Es ist nicht perfekt; aber es ist besser als seine Alternativen. Und wenn Sie das jetzt einfach kaputtmachen, wie die AfD will, dann bringen Sie nichts als Chaos, dann fallen Sie Europas Industrie in den Rücken, meine Damen und Herren.

So ein Schwachsinn!

Wissen Sie: Es ist mir schlichtweg einfach zu blöd, wie hier der Klimaschutz von den Rechtsextremen als die Wurzel aller wirtschaftlichen Probleme dargestellt wird – als ob die USA keine Zölle verhängt hätten, als ob wir keine Probleme mit chinesischen Überkapazitäten hätten.

Weil Sie zu schwach sind!

Gegenrufder Abg. Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Die wahre Gefahr für Europas Industrie besteht doch darin, dass wir uns geopolitisch nicht wehren, dass wir im Wettrennen um Zukunftstechnologien zu sehr auf die Lösungen des letzten Jahrhunderts setzen und dass wir immer noch, meine Damen und Herren, auf teure fossile Brennstoffe setzen.

Zurufdes Abg. Maximilian Kneller [AfD]

Die AfD will Europa zu einem Museum der fossilen Industrie machen. Wir als Grüne wollen keinen Rückschritt; wir wollen Fortschritt, eine innovative, wettbewerbsfähige und klimafreundliche Wirtschaft.

Zurufeder Abg. Kay Gottschalk [AfD] und Dr. Rainer Kraft [AfD]

Dafür braucht es ein ETS, das verlässlich ist, das Investitionen auslöst, das Innovationen belohnt und das deutlich macht: Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit gehören zusammen.

Herzlichen Dank.

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