Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten, die zuhören, lassen Sie sich nichts einreden! Selbstverständlich hatte Ihr Einsatz einen Sinn, und er hat zur Sicherheit Europas und auch Deutschlands beigetragen.
Ich möchte mit einer sehr schlichten Antwort beginnen. Ein junger Marinesoldat – Robert, 32 Jahre alt, an Bord der Fregatte „Sachsen-Anhalt“ auf der Fahrt ins UNIFIL-Einsatzgebiet – wurde gefragt, was er an Bord denn am meisten vermisst. Seine Antwort war so knapp wie eindrücklich: Feierabend. – Das sagt viel über diesen Einsatz. Monate auf See, kein geregelter Abend, kein Zuhause: Das ist der Alltag von bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten, über deren Auftrag wir heute debattieren und die diesen Dienst seit fast 20 Jahren verlässlich leisten. Gerade deshalb verdient dieser Moment eine nüchterne Einordnung.
UNIFIL gibt es seit 1978, und Deutschland beteiligt sich – wir haben es gehört – seit 20 Jahren daran. Heute sprechen wir über die letztmalige Verlängerung; Ende 2026 läuft das Mandat aus. Danach wird es einen gut koordinierten und geordneten Abzug in Abstimmung mit unseren internationalen Freundinnen und Freunden geben. Das ist vielleicht kein triumphales Ende, aber auch kein Scheitern. Es ist vielleicht beides zugleich: der Abschluss eines langen, schwierigen und wichtigen Einsatzes. Denn einfach war dieser Einsatz nie; das hat auch niemand behauptet.
Unsere Soldatinnen und Soldaten haben in einem Umfeld gearbeitet, das ihnen wirklich alles abverlangt hat: in einer Region im Dauerkrisenmodus, in einem Konflikt, der im Oktober 2023 erneut eskalierte, und unter einem Waffenstillstand, dessen Belastbarkeit täglich neu auf die Probe gestellt wird. Die Bewegungsfreiheit der Truppe war zeitweise stark eingeschränkt. UNIFIL-Kräfte sind direkt unter Beschuss geraten. Und dennoch haben unsere Soldatinnen und Soldaten ihren Auftrag verlässlich und sehr professionell erfüllt.
Und dieser Einsatz hat Wirkung gezeigt. Die maritime Überwachung hat dazu beigetragen, den Waffenschmuggel auf dem Seeweg einzudämmen. Die libanesischen Streitkräfte wurden in der Grenzsicherung ausgebildet und dabei unterstützt. Das ist vielleicht für den einen oder anderen kein glamouröser Auftrag; aber es ist ein sehr wichtiger und notwendiger. Und er hat dazu beigetragen, dass Libanon – auch wenn es viele nicht hören wollen – heute stabiler dasteht als noch vor einigen Jahren.
Seit Anfang 2025 hat Libanon wieder einen Präsidenten, eine Regierung und damit politische Handlungsfähigkeit. Der Waffenstillstand muss halten. UNIFIL hat geholfen, diesen Spielraum zu schaffen, und diese letzte Verlängerung gibt Libanon die Zeit, ihn zu nutzen.
Wer wie Robert seinen Feierabend aufgibt, damit andere in Frieden schlafen können, verdient mehr als unseren Dank im Plenarsaal. Er verdient unseren Respekt und unsere politische Verantwortung. Die SPD-Fraktion wird deshalb der Mandatsverlängerung zustimmen und erwartet zugleich eine ernsthafte Debatte darüber, was danach kommt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.