Ja, es gibt eine historische Verantwortung, ganz selbstverständlich; dieser historischen Verantwortung kommen wir auch nach. Das ist aber ganz unabhängig davon zu sehen, dass wir im Bereich der Asylgesetzgebung – und darum geht es in den Fällen, die Sie gerade angesprochen haben – das Asylrecht weiterhin vollumfänglich umsetzen werden.
Alexander Dobrindt
CDU/CSUBundesminister BMI
Mittwoch, 10. Juni 202621. Wahlperiode, 82. SitzungBefragung der Bundesregierung
Ähnliche Reden
- Michael Kuffer30. Jan. 2020 · CDU/CSUFrau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Dieser Tage befinden wir uns in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Das NS-Regime hat unaussprechliches Leid über die Menschheit gebracht. Es hat
- Michael Kuffer08. Nov. 2018 · CDU/CSUFrau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf verfolgen wir als Koalition weiterhin konsequent den Weg einer wirkungsvollen Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung na
- Jens Spahn26. Sept. 2018 · CDU/CSUHerr Kollege, Sie werden ja in den vergangenen Jahren zur Kenntnis genommen haben, dass die Bundesregierung vielfach Gesetzesänderungen rund um das Thema des Asylrechts und die Frage der Verbesserung
- Andrea Lindholz07. Juni 2019 · CDU/CSUIch lasse jetzt keine Zwischenfrage zu. Wir ordnen mit diesem Gesetz weiterhin die Zuwanderung. Wir steuern sie, und wir blicken in Vergangenheit und Zukunft. Wir haben selbstverständlich auch Einwend
- Jana Schimke21. Feb. 2019 · CDU/CSUHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt in Deutschland eine besondere historische Verantwortung, wenn es um jüdisches Leben hierzulande geht. Das ist unstrittig, und dem werden wir jedes Jahr