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82. Sitzung
Mittwoch, 10. Juni 202621. Wahlperiode, 82. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Historisches Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat – Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik, Bundeskanzler Merz und Bundesminister des Auswärtigen Wadephul
6 VermerkeReaktionswert: hoch177 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Herr Kollege, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich empfehle Ihnen, beim nächsten Mal die Pressemitteilungen in Gänze zu lesen.

Das ist aber sehr von oben herab, Herr Frohnmaier!

Sendepause! Sie reden schon die ganze Debatte!

Dann würde Ihnen wahrscheinlich nicht entgehen, in welchem Kontext das gesagt wurde.

Das werden Sie uns sicher erklären!

Wenn wir über China sprechen, dann müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass China – im Gegensatz zu dieser Bundesregierung – in der Lage ist, in Generationen zu denken. Und in diesem Sachzusammenhang wurde geäußert, dass von China lernen auch siegen lernen heißen kann. Denn die Chinesen haben uns gegenüber unbestritten einen Vorteil: Sie denken in Generationen.

Zurufvon der SPD: Sie sind eine Diktatur!

Auf der anderen Seite haben wir immer deutlich gemacht, dass bestimmte Dinge beendet werden müssen, beispielsweise zinsvergünstigte Kredite der KfW für China.

Entwicklungshilfe muss beendet werden!

Auch in diesem Zusammenhang ist Kritik an China bzw. der jeweiligen Bundesregierung gefallen. Man kann den Chinesen nicht zum Vorwurf machen, dass sie eine Politik verfolgen, die ihren nationalen Interessen dient. Aber man kann natürlich dieser Bundesregierung und den vorherigen Bundesregierungen zum Vorwurf machen, dass sie permanent eine Politik verfolgt haben, die den Interessen des Auslands – der EU, der Welt – dient, aber nicht den Interessen Deutschlands,

Sagt die Partei, wo Maximilian Krah Mitglied ist!

lieber Herr Kollege.

Beifallbei der AfD

So, was war jetzt die Frage?

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