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83. Sitzung
Donnerstag, 11. Juni 202621. Wahlperiode, 83. Sitzung8 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Misbah Khan, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Zukunftsinvestitionen statt Kürzungen – Familien stärken und Kinder fördern — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen — BAföG stärken und Studienstarthilfe ausweiten – Junge Menschen in der Krise entlasten — Bildung bezahlbar machen – BAföG-Reform jetzt
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Anwesende Kollegen! Liebe Zuschauer und liebe Gäste! Unsere Kinder und Enkel sind die künftige Generation Deutschlands.

Beifallbei der AfD

Ich will, dass sie in einem Deutschland aufwachsen, in dem man wieder aus vollem Herzen sagen kann: Hier lebt man gut und vor allem auch gerne. In einem Deutschland, in dem man nicht spätestens am 20. eines Monats aufgrund von explodierenden Energiekosten, unbezahlbaren Tankpreisen, explodierenden Mieten das Geld für den Rest des Monats zusammenkratzen muss. In einem Land, in dem man ohne Furcht vor Messerattacken, Vergewaltigung, brutaler Straßenkriminalität leben kann

Im dritten Satz, Frau Bessin!

und weiß, dass die eigenen Kinder, wenn sie nachts unterwegs sind, ihr Erwachsenwerden ausleben wollen, auch unversehrt nach Hause kommen. In einem Land, in dem man ohne Angst krank, alt oder pflegebedürftig werden kann und weiß, dass die Gesundheitsversorgung funktioniert und ich sie vor allem auch bezahlen kann.

Ja, wer pflegt Sie denn dann?

Zurufder Abg. Dr. Wiebke Esdar [SPD]

In einem Deutschland, in dem man seine Meinungsfreiheit ausleben kann, ohne strafrechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen. Das, meine Damen und Herren, sind heutzutage die elementaren Grundvoraussetzungen dafür, dass junge Menschen sich entscheiden, überhaupt eine Familie zu gründen.

Beifallbei der AfD

Sehr geehrte Vertreter der Grünen, mit Ihrer Ampelpolitik haben Sie nicht nur das Erbe unserer Eltern und Großeltern in weiten Teilen vernichtet, Ihre Politik des Deutschlandhasses, der Abwertung von klassischen Familien und der Verherrlichung von Fridays-for-Future-Schulschwänzern statt echter Bildung hat Deutschland massiv geschadet. Das sollten Sie mal zur Kenntnis nehmen.

Beifallbei der AfD
Zurufder Abg. Heidi Reichinnek [Die Linke]

Jetzt treten Sie mit Ihren beiden Anträgen hier noch als sogenannte Feuerwehrleute auf.

Reden Sie doch nicht über irgendwelche Sachen! Sie schaffen gerade die Schulpflicht ab! Das ist Ihre Idee! Reden Sie doch nicht über Bildung!

Das alles ist mehr als lächerlich!

Kein Wort von Ihnen zur demografischen Katastrophe und zum dramatischen Niedergang des deutschen Volkes in Ihren Anträgen.

Widerspruchbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn seit Jahren von Hunderttausenden mehr Menschen, die sterben als geboren werden, gesprochen wird, dann frage ich mich: Von welchen Kindern und welchen Familien reden Sie denn eigentlich heute in Ihren Anträgen? Einwanderung ist nicht die Lösung für die Probleme, die wir haben,

Sondern? Mehr Kinder, oder was?

und Ersetzungsmigration, meine Damen und Herren, ist nicht das Staatsziel.

Beifallbei der AfD
Zurufevon der SPD

Damit unsere Familien endlich wieder mehr Geld haben, braucht es nicht noch mehr Sozialismus oder Gleichmacherei.

Zurufder Abg. Saskia Esken [SPD]

Es muss endlich Schluss damit sein, dass Kindergeld, Bürgergeld, weitere Sozialleistungen und Unterkünfte in diesem disproportionalen Ausmaß, das wir erleben, an Flüchtlingsfamilien fließen. Der Arbeitsauftrag dieses Hauses steht draußen drangeschrieben und lautet ganz klar: „Dem deutschen Volke“.

Und Sie entscheiden, wer dazugehört, oder was?

Das sollten Sie sich mal hinter die Ohren schreiben, auch wenn es Ihnen schwerfällt.

Beifallbei der AfD

Wir brauchen kein Kalifat unterm Regenbogen. Wir brauchen keinen Islamunterricht, sondern ein Grundgesetz statt der Scharia in unseren Schulen.

Zurufdes Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD]

Wir brauchen auch keine Dragqueen-Vorlesungen in Kindergärten, keine Puffplanungen und Pornofilme in Schulen

Zurufdes Abg. Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

und schon gar keine von diesen perversen Sexualpädagogikexperimenten der sozialistischen Falken, die für Sechs- und Achtjährige vorgesehen sind.

Was genau hat das jetzt mit BAföG zu tun?

Zurufdes Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD]

– Ich verstehe gar nicht, warum Sie sich so aufregen. Bleiben Sie doch mal locker! Sie müssen das jetzt alles einfach mal ertragen.

Zurufevon der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese kranken Entwicklungen, die Sie mit unseren Kindern in den Schulen vorhaben, diese kranken Entwicklungen zerstören die Seelen unserer Kinder.

Beifallbei der AfD

Ihre Rede zerstört die!

Lesen, Schreiben, Rechnen, naturwissenschaftliche Grundlagen, die Wiedereinführung eines Leistungsstandards!

Zurufdes Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD]

Statt bloßer Schulpflicht, meine Damen und Herren, braucht es endlich eine echte Bildungspflicht; die kennen Sie ja gar nicht.

Sie wollen die Schulpflicht abschaffen!

Zurufevon der SPD

Ansonsten werden unsere Kinder niemals Bildungschancen haben. Und das sollte endlich zur Chefsache erklärt werden, meine Damen und Herren, auch wenn es für Sie schwer erträglich ist.

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