Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie sind alle zufrieden mit meinem Double, das ich noch schnell für das Präsidium organisieren konnte. – Liebe Grüne, die Bahn befindet sich in einem katastrophalen Zustand.
Erst diese Woche gab es mal wieder einen Super-Gau: Kein Zug fuhr in ganz Deutschland. Chaos! Die Bürger wurden mehrere Stunden im Ungewissen gelassen. Auch heute und in den kommenden Tagen bereitet sich die Bahn auf den nächsten Ausnahmezustand vor. Die sogenannte Hitzewelle rollt auf Deutschland zu. Bei ein paar Grad mehr Außentemperatur geht die Bahn schon in die Knie. Selbst Ihr eigener NRW-Verkehrsminister ordnete die Ereignisse der letzten Tage als einen neuen Tiefpunkt ein. Ihr NRW-Kollege, liebe Grüne! Sie haben die Bahn mit Ihrer Politik an den Abgrund getragen.
Ihr Antrag ist ein Scherz.
Sie wollen mit noch mehr Geld, ein paar Schulungen, einem Schwung an Auflagen und nichtigen Änderungen der Gesetzeslage die Bahn wieder auf den Erfolgskurs führen. Augenwischerei!
Die Lösung liegt dagegen auf der Hand: Ja, man muss die Bahn modernisieren und sanieren. Ja, man muss den Bestand erhalten und für ein resilientes Netz sorgen. Aber auf den wesentlichen Trassen muss man – nach dem Vorbild eigentlich aller Hochtechnologienationen – ein eigenes, ein autonomes, ein resilientes Fernverkehrsnetz haben. Das kann man auf zwei Weisen tun: Mit dem ICE – 200 km/h, viel Verschleiß, alle 30 Jahre Runderneuerungen, 30 Meter breite Schneisen durch Stadt und Land. Oder man nimmt den Transrapid – 500 km/h, kein Verschleiß, keine Emissionen,
100 Jahre haltende Trassen, 30 Prozent Betriebskosten, 15-minütige Taktung und viel geringere Planungskosten, weil er auf Stelzen fährt.
Mit dem Wahn des Deutschlandtaktes möchten Sie zwischen Bielefeld und Hannover, in meiner Region, eine neue Trasse abseits der bisherigen bauen. Doch nicht nur die Kosten für dieses Vorhaben sind utopisch. Nein, es ist auch die Tatsache, dass man eine komplette Region zerstückelt, Heilquellen untergräbt, Naturschutzgebiete zerstört und nebenbei noch Zehntausende Haselmäuse tötet. Liebe Grüne, an dieser Stelle ist Ihnen Naturschutz völlig egal.
Mit einer Magnetbahn könnten Sie frei trassieren – beispielsweise neben der bestehenden Stecke oder neben der Autobahn. Auch brauchen Sie erheblich weniger Personal, haben keinen Verschleiß und wesentlich geringere Energiekosten. Das ist eine echte Entlastung der Schiene und nicht Ihre Pfuscherei von Antrag.
Sie erwähnen in Ihrem Antrag das GVFG. Auch die Bundesregierung will im GVFG die Magnetbahngleichstellung. Die Kommunen haben den Bund aktiv darum gebeten, Magnetbahnen für den Nahverkehr freizugeben. Sie, liebe Grüne, verstehen die Technik nicht; deswegen lehnen Sie sie ab und wollen sie den Kommunen verwehren und verbieten.
– Wo ist da eigentlich Ihre Fortschrittsfreundlichkeit, Herr Gastel?
Und überhaupt: Bei der Vision Zero sind Sie die Ersten, die uns im Ausschuss immer erzählen: Das ist alles so schrecklich. Wenn nur ein Mensch durch einen Autounfall stirbt, dann ist es einer zu viel. Dafür wäre es berechtigt, das Auto abzuschaffen.
– Da sage ich Ihnen: Wenn Sie das TSB bauen, dann haben Sie keinen Toten mehr vor der Straßenbahn, weil dann kein Mensch mehr überfahren wird. In Bielefeld wird jedes Jahr einer von der Straßenbahn überrollt. Sind Ihnen diese Leute auch egal?
Sie sind es, die wollen, dass wir in der Steinzeit versauern und eben nicht auf in der Schublade liegende Lösungen setzen, die wir in Deutschland entwickelt haben.
Sie sind es, die dafür verantwortlich sind, dass die Leute mehr Zeit in der Bahn verbringen als bei ihrer Familie zu Hause. Sie sind es, die unser Land Stück für Stück deindustrialisieren.
Wir werden Deutschland wieder zu einer Hochtechnologienation machen: mit den schnellsten Zügen, den besten Straßen und den besten Autos, mit den modernsten Kernkraftwerken und einer stabilen Energieversorgung für KI-Unternehmen.
Liebe Kollegen, wir müssen zurück zur Kernkraft. Wir müssen zurück zum Transrapid. Wir müssen zurück in die Zukunft.