Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Freitag um eins macht jeder seins“: Wieder einmal zeigt die Linkspartei eindrucksvoll, wie weit sie von der Realität in unserem Land entfernt ist. Mit diesem Antrag schreiben Sie kein Arbeitszeitgesetz, schon gar kein Arbeitsschutzgesetz. Sie schreiben ein Wunschkonzert für ideologiegetriebene Wohlstandssimulationen.
„Finger weg vom Achtstundentag“, so war Ihr Antrag ursprünglich überschrieben. Ich sage Ihnen: Finger weg von unserem Wirtschaftsstandort! Finger weg von denen, die dieses Land Tag für Tag mit ihrer Arbeit am Laufen halten: den Handwerkern, den Facharbeitern, Unternehmern und Schichtarbeitern!
Die Linke will allen Ernstes die gesetzlich zulässige Höchstarbeitszeit von 48 auf 40 Stunden in der Woche senken. Was fällt Ihnen als Nächstes ein? Vielleicht die 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich? Vielleicht gleich das bedingungslose Einkommen auf Staatskosten für alle?
Sie führen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ins Feld. In Wahrheit betreiben Sie das, was Sie am besten können: klassischen Sozialismus durch die Hintertür.
Damit sind Sie aber schon einmal gescheitert, und deshalb ist die DDR, in der Ihre Partei gut 40 Jahre lang ihr Unwesen getrieben hat, Geschichte. Weniger arbeiten, mehr kassieren, das ist Ihr Rezept.
Bezahlen sollen es natürlich wieder die hart arbeitende Mittelschicht und die Unternehmen, die ohnehin schon unter Bürokratie, Energiepreisen und Fachkräftemangel ächzen. Und dann wundern Sie sich über Standortflucht und Produktivitätskrise.
Dieser Antrag ist eine Kapitulationserklärung gegenüber der Realität unserer Zeit. Internationaler Wettbewerb, Inflation, ja, auch demografischer Wandel, das kennen Sie wahrscheinlich nicht. Statt den Leistungsgedanken zu fördern, statt Leistungsträger zu stärken, sabotieren Sie den Motor unseres Wohlstands mit ideologischer Arbeitszeitverweigerung. Und obendrauf fordern Sie dann noch eine staatlich überwachte Totalerfassung aller Arbeitszeiten, eine Art Zeiterfassungs-Stasi.
Wir als AfD sagen: Was Deutschland braucht, ist nicht weniger Arbeit, sondern sind mehr Anreize für Leistung, Eigenverantwortung und Unternehmergeist.
Was wir brauchen, ist ein Ende dieser linken Träumereien und ein klares Bekenntnis zu einer ehrlichen, leistungsorientierten Arbeitsgesellschaft. Aber Ehrlichkeit und Leistungsorientierung gehören bekanntlich nicht zu Ihren Kernkompetenzen.
Vielen Dank.
Das Wort hat nun für die SPD-Fraktion der Abgeordnete Bernd Rützel.