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für „Open Social Web“

09. Juli 2026Anna Lührmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBeratung des Antrags der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“Open Social Web Alliance gegeben. Die Idee dahinter ist so einfach wie genial. Es funktioniert wie bei E-Mails: ein Protokoll, das alle Social-Media09. Juli 2026 · 21. Wahlperiode · 89. Sitzung559 WörterReaktionsintensität
10. Juli 2026Anna Lührmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBeratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer SicherheitOpen Social Web Alliance konkrete Vorschläge und einen Fahrplan vorgelegt. Der muss jetzt umgesetzt werden, und zwar möglichst schnell. Drittens. Was darf in keiner Sonntagsrede10. Juli 2026 · 21. Wahlperiode · 90. Sitzung517 WörterReaktionsintensität
25. Apr. 2024Anna Kassautzki · SPDFür eine ambitionierte und strategische internationale DigitalpolitikSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute auf Antrag der Unionsfraktion über internationale Digitalpolitik und damit über nichts anderes als: In welcher vernetzten, digitalisierten Welt wollen wir kün25. Apr. 2024 · 20. Wahlperiode · 166. Sitzung660 WörterReaktionsintensität
06. Sept. 2023Anna Kassautzki · SPDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Schätzl hat gerade schon ausgeführt, wie es bei der physischen Basisinfrastruktur der Hardware vorangeht. Das Ziel ist: Glasfaser in jedes Haus, an jede Milchkanne 06. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 118. Sitzung511 WörterReaktionsintensität
17. März 2022Thomas Hacker · FDPMedien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung liegt nun schon mehr als ein Jahr vor, und doch greift er auch heute noch aktuelle Themen auf. Der russische Präsident Wladimir Putin führt nicht nur einen völkerrechtswidrigen un17. März 2022 · 20. Wahlperiode · 21. Sitzung700 WörterReaktionsintensität
17. März 2022Helge Lindh · SPDMedien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letztens kam eine Kunstlehrerin in eine Wuppertaler Schulklasse, begann ihren Unterricht, und ein junges Mädchen – die Eltern sind russisch – schilderte begleitend zu ihren Zeichnungen ihr Verständnis vom Krieg in der Ukraine, worauf der ganze Saal „17. März 2022 · 20. Wahlperiode · 21. Sitzung742 WörterReaktionsintensität
17. März 2022Petra Sitte · Die LinkeMedien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als dem Bundestag 2019 der letzte Medien- und Kommunikationsbericht vorgelegt worden war, gab es einvernehmlich den Vorschlag, den nächsten Bericht, über den wir jetzt also hier reden, insbesondere der Situation der Presse zu widmen. Das ist nur bedingt gesc17. März 2022 · 20. Wahlperiode · 21. Sitzung394 WörterReaktionsintensität
17. März 2022Awet Tesfaiesus · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENMedien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen und Kolleginnen! Vor wenigen Tagen stürmte die Journalistin Marina Owsjannikowa mit einem Pappschild in der Hand in ein russisches Fernsehstudio. Sie nennt den Krieg in der Ukraine beim Namen: Krieg. Nach Vorschriften der russischen Medienaufsicht ist das verboten.17. März 2022 · 20. Wahlperiode · 21. Sitzung646 WörterReaktionsintensität
11. Sept. 2024Anna Kassautzki · SPDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir teilen uns das hier schon fast traditionell auf: Der Kollege Schätzl spricht über die physische Basisinfrastruktur, die Hardware, die Kabel, die Masten, und ich über die So11. Sept. 2024 · 20. Wahlperiode · 184. Sitzung830 WörterReaktionsintensität
11. Feb. 2021Saskia Esken · SPDDatenstrategie der BundesregierungHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wissen ist Macht – das ist eine altbekannte Weisheit. Die Beherrscher der alten Welt waren stets darauf bedacht, ihre Macht nicht zu teilen; Herrschaftswissen hat man das genannt. Das Gegenstück dazu war, das Volk11. Feb. 2021 · 19. Wahlperiode · 209. Sitzung626 WörterReaktionsintensität
12. Sept. 2019Elisabeth Winkelmeier-Becker · CDU/CSURede im PlenumEin weiterer Punkt, den ich nur ganz kurz nennen möchte, ist: Ich würde gerne in eine Diskussion darüber einsteigen, ob wir nicht eigene staatliche Strukturen brauchen, die gesichert sind und gewährleistet werden. Wir machen uns im Moment sehr abhängig von Plattformen, von Wikipedia, von den Faceboo12. Sept. 2019 · 19. Wahlperiode · 112. Sitzung46 WörterReaktionsintensität
22. März 2022Anna Kassautzki · SPDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die digitale Welt ist für viele von uns schon lange kein Neuland mehr, auch wenn der Zustand unserer digitalen Infrastruktur, wie mein Kollege Falko Mohrs vorhin ausgeführt hat22. März 2022 · 20. Wahlperiode · 23. Sitzung513 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2026Karsten Wildberger · FraktionslosBefragung der BundesregierungVielen Dank, Frau Abgeordnete, für diese wichtige Frage. – Digitale Souveränität ist ein weites Feld. Ich verstehe Ihre Frage so, dass sie sich insbesondere auf die Anwendung von Open Source in unserem Ministerium bezieht – im Gegensatz zu Microsoft-Produkten beispielsweise. Da hat Schleswig-Holstei15. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 70. Sitzung142 WörterReaktionsintensität
17. März 2022Martin Erwin Renner · AfDMedien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Anwesende! Wir debattieren heute nicht nur über den Medien- und Kommunikationsbericht der Vorgängerbundesregierung. Wir sprechen auch über die Zukunft unserer Medienordnung und der öffentlichen Kommunikation. Öffentliche Kommunikation, Information und Meinungsbildung f17. März 2022 · 20. Wahlperiode · 21. Sitzung358 WörterReaktionsintensität
10. Feb. 2023Daniel Schneider · SPDTechnikfolgenabschätzung (TA)DanielSchneiderSPDDaniel Schneider (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Meinungsbildung ist in der Demokratie grundlegend wichtig. Doch unser Informationsverhalten und unsere Kommunikation haben sich in10. Feb. 2023 · 20. Wahlperiode · 86. Sitzung553 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2026Karsten Wildberger · FraktionslosBefragung der BundesregierungWir unternehmen diese Schritte auch in Deutschland. Ich hatte gesagt: Open Source ist für uns ein ganz wichtiges Thema, auch Open-Source-Produkte. Das wollen wir beschleunigen. Hier müssen wir unsere Hausaufgaben machen, die wir vielleicht schon früher hätten machen müssen, um die Lösungen, die wir 15. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 70. Sitzung86 WörterReaktionsintensität
13. März 2019Tobias Matthias Peterka · AfDAktuelle StundeSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Eine wichtige Aktuelle Stunde, die Die Linke beantragt hat. Interessant aber, wie gerade bekennende Sozialingenieure plötzlich die Freiheit der Meinung und der Kunst für sich entdeckt haben. Vorsicht: Man sollte auch meinen, was man sagt; denn dass die 13. März 2019 · 19. Wahlperiode · 85. Sitzung619 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Wolfram Weimer · FraktionslosVereinbarte Debatte: — Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer DemokratieHerr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Kennen Sie Kasupke? – Nein? Kasupke sollten Sie kennen. Kasupke ist Taxifahrer, und er ist nicht irgendein Taxifahrer; Kasupke ist der bekannteste Taxifahrer Berlins. Jeden Tag schreibt er eine Kolumne auf der Titelseite der „Berliner Morgenpost“, deren Chef07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung462 WörterReaktionsintensität
18. Okt. 2019Saskia Esken · SPDSmart Germany – Bundesministerium für Digitalisierung etablierenVielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jede Zeit hat ihre Begriffe, und unsere Zeit ist stark vom Digitalen geprägt: Gestern war noch alles in der Cloud, heute wird es mit der Blockchain gebändigt. Die FDP-Fraktion legt einen ganzen Stra18. Okt. 2019 · 19. Wahlperiode · 119. Sitzung699 WörterReaktionsintensität
21. März 2024Maximilian Funke-Kaiser · FDPRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Entwickelt als eine offene Plattform für den Informationsaustausch, galt das Internet einst als urdemokratisch. Es ermöglichte den Informationsaustausch und war Motor für politische Bewegungen. Heutzutage hat sich der öffentliche Diskurs21. März 2024 · 20. Wahlperiode · 160. Sitzung145 WörterReaktionsintensität
06. Sept. 2022Anna Kassautzki · SPDRede im PlenumAnna Kassautzki SPD Anna Kassautzki (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Sache hat sich auch in den unruhigen Zeiten, in denen wir gerade leben, nicht geändert06. Sept. 2022 · 20. Wahlperiode · 49. Sitzung579 WörterReaktionsintensität
17. März 2022Daniel Schneider · SPDMedien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Es geht also um unser Mediensystem in der Zukunft, als tragende Säule des demokratischen Meinungsbildungsprozesses, die Chancen, aber auch die Notwendigkeit neuer kooperativer digitaler Plattformen. Wir alle17. März 2022 · 20. Wahlperiode · 21. Sitzung603 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Holger Mann · SPDVereinbarte Debatte: — Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer DemokratieDanke, Herr Frömming, für die Frage. Das gibt mir Gelegenheit, noch mal darzustellen, was ich damit meine. Wir haben inzwischen eine digital überformte Öffentlichkeit, was dazu führt, dass die großen Big-Tech-Unternehmen aus Amerika teilweise über 90 Prozent des Medienmarktes, etwa bei der Anzeigens07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung390 WörterReaktionsintensität
01. Dez. 2022Anna Kassautzki · SPDDrucksache 20/4699AnnaKassautzkiSPDAnna Kassautzki (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Schule lernen wir auf mehr oder minder spannende Art und Weise, wie eigentlich Gesetze e01. Dez. 2022 · 20. Wahlperiode · 73. Sitzung1.035 WörterReaktionsintensität
07. Mai 2026Wolfram Weimer · FraktionslosVereinbarte Debatte: — Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer DemokratieKasupke ruft. Wir haben eines der reichsten Medienökosysteme der Welt. Das gilt es zu wahren, damit wir nicht aufwachen in einer Echokammer-Desinformationsrepublik, in einem Big-Tech-Manipulationsland, –07. Mai 2026 · 21. Wahlperiode · 77. Sitzung28 WörterReaktionsintensität
15. Nov. 2019Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENTransparenz bei Regierung und Behörden stärken, Informationsfreiheitsgesetz des Bundes zu einem Transparenzgesetz weiterentwickelnFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt wohl kein anderes digitalpolitisches Thema, bei dem sich alle Expertinnen und Experten so einig sind wie beim Thema Open Data; ob nun Wissenschaft, Forschung, Zivilgesellschaft, Regierung oder Opposition – große Einigkeit. Offene Daten haben 15. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 128. Sitzung456 WörterReaktionsintensität
26. Apr. 2018Anke Domscheit-Berg · Die LinkeFaire digitale Märkte – Wettbewerb und Datenschutz sicherstellenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Nachdem Facebook zuließ, dass ein Drittanbieter Daten von Millionen Facebook-Nutzern abzog, um Wahlmanipulationen vorzunehmen, ist der Aufschrei groß, und auf einmal sind digitale Monopole für alle Part26. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 29. Sitzung622 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2026Anna Lührmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der BundesregierungEin wichtiges Themenfeld im Bereich der digitalen Souveränität sind ja die sozialen Medien. Da sind wir aktuell vor allen Dingen von amerikanischen und chinesischen Dienstleistungen abhängig. Was tun Sie konkret dafür, damit sich diese Firmen an europäische Gesetze halten und damit europäische Alter15. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 70. Sitzung48 WörterReaktionsintensität
14. Nov. 2019Anke Domscheit-Berg · Die LinkeOne World. One Net. One Vision. – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales NetzProst! Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Tage ist viel von Krisen die Rede: von der Klimakrise, von der Krise der Demokratie. Ich sehe auch das Internet in einer Krise. Das frühe Internet – wir hätten es mit einem Wort beschrieben: Dezentralität –, die globale Vernetzun14. Nov. 2019 · 19. Wahlperiode · 127. Sitzung555 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2026Karsten Wildberger · FraktionslosBefragung der BundesregierungWir haben drei konkrete Ansatzpunkte, wie wir diesem Problem begegnen: Erstens. Mit existierenden Anbietern werden Infrastrukturlösungen geschaffen, die ein einfaches Abschalten unmöglich machen. Zweitens. Wo solche Software in Anwendung ist, können wir zum Beispiel über das ITZBund dafür sorgen, da15. Apr. 2026 · 21. Wahlperiode · 70. Sitzung76 WörterReaktionsintensität

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