Drucksache 19/18751
Tagesordnungspunkt 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 23. April 2020 · 156. Sitzung
- Reden
- 12
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Karsten Möring · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst eine kurze persönliche Bemerkung: Ich bedanke mich bei meinem Kollegen Loos, der mit mir eben die Rednerreihenfolge getauscht hat, obwohl der Wirtschaftsausschuss federführend ist, weil ich am Ende dieser Sitzung ein extremes Zeitproblem mit dem Weiterfahren ha
2. Rede · Leif-Erik Holm · AfD
Sehr geehrte Bürger! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin wirklich gespannt, wie und wann dieses Gesetzes jemals in Kraft treten wird. Wir merken es hier ja schon: Die Positionen sind extrem weit aufgespannt. Die Grünen haben angekündigt, das so nicht mitmachen zu wollen, und auch wir werden diesem Entwurf
3. Rede · Timon Gremmels · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Entwurf des Geologiedatengesetzes wird endlich das vorkonzeptionelle Lagerstättengesetz von 1934 ersetzt. Es wird ein moderner Gesetzentwurf vorgelegt, durch den uns Erkenntnisse über die Geologie, über die Daten zum Untergrund und über desse
4. Rede · Marcel Klinge · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Der vorgelegte Gesetzentwurf zeigt einmal mehr, dass der Großen Koalition das Gespür für die Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft, nämlich für den Schutz von privatem Eigentum, Rechtssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen, verloren gegange
5. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Welche entscheidende Rolle geologische Daten spielen, liegt auf der Hand. Am 25. Juli 1969 explodierte bei Lenzen im heutigen Brandenburg – damals lag es einen Kilometer neben der Staatsgrenze der BRD zur DDR – ein Bohrturm. Die DDR hatte unter dem Salzstock nach
6. Rede · Bernhard Loos · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute ein Gesetz, dessen große Bedeutung sich für viele erst auf den zweiten Blick erschließt. Nur wenn die Beschaffenheit des geologischen Untergrunds in Deutschland bekannt ist, kann ein geeigneter Standort für ein atomares Endlager mit be
7. Rede · Sylvia Kotting-Uhl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte das nur ergänzen, nachdem Nina Scheer schon teilberichtet hat, was das Kompromissangebot war. Kompromiss heißt immer, dass man bis an die Schmerzgrenze geht. Dazu waren wir bereit, weil für uns Grüne ein Kompromiss, ein Konsens, der eine möglichst breite Zustimmung findet, de
8. Rede · Nina Scheer · SPD
Ich muss dazu wirklich in der Sache erwidern; denn es ist nicht korrekt, wie Sie es darstellen. – Wenn unterstellt wird, dass diese Daten, um die es geht, nur dann veröffentlicht werden könnten, wenn man eine solche Altdatenregelung einfügen würde, ist das einfach falsch. Denn es besteht sehr wohl die Möglichkeit, dass
9. Rede · Sylvia Kotting-Uhl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Standortauswahlgesetz haben wir in einem breiten Konsens von Bundesländern und Fraktionen im Bundestag beschlossen. Uns leiteten Kompromiss und Konsens, weil wir wussten, dass ein politischer Konsens unverzichtbar ist als Voraussetzung für den gesellschaftlichen Kon
10. Rede · Sylvia Kotting-Uhl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist zu hoffen, dass der Geist der Endlagerkommission und des Standortauswahlgesetzes dort präsenter bleibt als hier bei der Koalition und in den Ministerien.
11. Rede · Nina Scheer · SPD
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat erkenne ich in diesem Gesetzentwurf, den wir heute verabschieden, einen wichtigen Fortschritt in puncto Standortauswahlverfahren. Da ich, wie alle Redner vor mir heute, wenig Zeit habe, möchte ich nicht die Dinge wiederholen, die schon vielfach gesagt
12. Rede · Nina Scheer · SPD
Gut. Die drei Minuten sind schon um. – Jedenfalls: Es handelt sich um wenige Prozent an Daten, die hier in Rede stehen. Die hätten Sie angeblich mit veröffentlicht. Das ist aber faktisch nicht der Fall. Insofern halte ich den Vorhalt auch nicht für angebracht und bedaure, dass der Konsens aufgekündigt wurde. Vielen Dan
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- CDU/CSU2
- AfD1
- Die Linke1
- FDP1