Tagesordnungspunkt 20 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 18. September 2020 · 177. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Erich Irlstorfer · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln heute ein sehr wichtiges Gesetz, weil es um die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland geht. Ich habe in meiner letzten Rede zum Krankenhauszukunftsgesetz vieles über den Bereich der Digitalisierung gesagt, habe auch Zuschriften bekommen. Ich möchte hier n
2. Rede · Robby Schlund · AfD
Sehr geehrter Präsident! Werte Kollegen! Liebe Fernsehzuschauer! Unsere Verbesserungsvorschläge zum Krankenhauszukunftsgesetz fanden im Ausschuss leider keine Mehrheit, obwohl wir schon seit Monaten dafür kämpfen, das seit 2005 bestehende Krankenhausabrechnungssystem zu reformieren oder abzuschaffen. Dieses sogenannte
3. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute das Krankenhauszukunftsgesetz und setzen damit das von der Koalition im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossene Zukunftsprogramm Krankenhäuser um. Insgesamt 3 Milliarden Euro stellt der Bund für Investitionen in eine moderne digital
4. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetz bringen wir mit viel Verspätung die Krankenhäuser in unserem Land digital in das 21. Jahrhundert. Dieser wichtigen Querfinanzierung des Bundes stimmen wir ausnahmsweise zu; aber sie darf nicht zur Regel werden. Es war und ist nämlich die Verantw
5. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Name dieses Gesetzes, Krankenhauszukunftsgesetz, ist ein Etikettenschwindel. Sie halten unumwunden am System der Fallpauschalen und damit am wirtschaftlichen Wettbewerb fest. Dieser Wettbewerb gefährdet die Existenz vieler Krankh
6. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Warum enthalten wir Grünen uns bei diesem Gesetzentwurf, mit dem ja immerhin 4,3 Milliarden Euro für die Krankenhäuser in Deutschland bereitgestellt werden sollen? – Das ist, in der Tat, eine Frage. – Wir enthalte
7. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sechs von sieben Covid-19-Patienten in Deutschland werden im ambulanten Bereich behandelt. Die niedergelassenen Ärzte in Deutschland sind der erste wichtige Schutzwall in dieser Pandemie, und die schweren und schwersten Verläufe, dort, wo es um Intensivmedizin geht, werde
8. Rede · Claudia Schmidtke · CDU/CSU
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Zukunft unserer Krankenhäuser wird meines Erachtens von sechs Herausforderungen bestimmt: Da ist erstens die Herausforderung der Behandlungsqualität in Zeiten personalisierter Medizin und rasanter Technologiesprünge, die auch die Sicherheit der Patientinnen und Patient
9. Rede · Edgar Franke · SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Krankenhauszukunftsgesetz ist ein gutes Gesetz – ein gutes Gesetz für moderne Kliniken, für moderne digitale Infrastruktur und für eine moderne Notfallversorgung. Für den Bund sind bei diesem Gesetz zwei Motive im Vordergrund: Erstens. Wir wollen unsere Kranken
10. Rede · Edgar Franke · SPD
Ja, gerne.
11. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Dr. Franke, Sie verweisen ja darauf, dass es dringenden Bedarf gibt, das Entgeltsystem weiterzuentwickeln, Vorhaltekosten vorzusehen, damit wir eine gute Versorgung unabhängig von Fallzahlen gewährleisten können. Jetzt hat der Minister gesagt, dass es keine weiteren Reformen im Krankenhausbereich in dieser Wahlper
12. Rede · Edgar Franke · SPD
Zunächst muss ich sagen, dass die Fallpauschalen nicht in erster Linie das Problem der Krankenhausfinanzierung sind. Das Problem ist, dass die Länder ihrer Finanzierungsverpflichtung nicht Genüge tun und deshalb 3 Milliarden Euro für Investitionen im Krankenhausbereich fehlen. Das ist das eigentliche Problem. Die DRGs
13. Rede · Edgar Franke · SPD
Ich komme zum Schluss. – Vor allem: Wir schaffen mit diesem Gesetz moderne, digitale Kliniken für die Menschen in unserem Land. Und das ist der rote Faden sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Ich danke Ihnen.