Drucksache 19/22609
Tagesordnungspunkt 20 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 18. September 2020 · 177. Sitzung
- Reden
- 13
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/17754: Abschaffung des DRG-Systems im Krankenhaus und Einführung des Prospektiv-Regionalen-Pauschalensystems - PRP-System
- Drucksache 19/22185: Krankenhäuser in der Fläche erhalten - Wirtschaftliche Basis sichern, Bundesländer angemessen beteiligen
- Drucksache 19/22609: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 19/22126 - Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Jörg Schneider, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/17754 - Abschaffung des DRG-Systems im Krankenhaus und Einführung des Prospektiv-Regionalen-Pauschalensystems - PRP-System c) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/22185 - Krankenhäuser in der Fläche erhalten - Wirtschaftliche Basis sichern, Bundesländer angemessen beteiligen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Erich Irlstorfer · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln heute ein sehr wichtiges Gesetz, weil es um die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland geht. Ich habe in meiner letzten Rede zum Krankenhauszukunftsgesetz vieles über den Bereich der Digitalisierung gesagt, habe auch Zuschriften bekommen. Ich möchte hier n
2. Rede · Robby Schlund · AfD
Sehr geehrter Präsident! Werte Kollegen! Liebe Fernsehzuschauer! Unsere Verbesserungsvorschläge zum Krankenhauszukunftsgesetz fanden im Ausschuss leider keine Mehrheit, obwohl wir schon seit Monaten dafür kämpfen, das seit 2005 bestehende Krankenhausabrechnungssystem zu reformieren oder abzuschaffen. Dieses sogenannte
3. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute das Krankenhauszukunftsgesetz und setzen damit das von der Koalition im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossene Zukunftsprogramm Krankenhäuser um. Insgesamt 3 Milliarden Euro stellt der Bund für Investitionen in eine moderne digital
4. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetz bringen wir mit viel Verspätung die Krankenhäuser in unserem Land digital in das 21. Jahrhundert. Dieser wichtigen Querfinanzierung des Bundes stimmen wir ausnahmsweise zu; aber sie darf nicht zur Regel werden. Es war und ist nämlich die Verantw
5. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Name dieses Gesetzes, Krankenhauszukunftsgesetz, ist ein Etikettenschwindel. Sie halten unumwunden am System der Fallpauschalen und damit am wirtschaftlichen Wettbewerb fest. Dieser Wettbewerb gefährdet die Existenz vieler Krankh
6. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Warum enthalten wir Grünen uns bei diesem Gesetzentwurf, mit dem ja immerhin 4,3 Milliarden Euro für die Krankenhäuser in Deutschland bereitgestellt werden sollen? – Das ist, in der Tat, eine Frage. – Wir enthalte
7. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sechs von sieben Covid-19-Patienten in Deutschland werden im ambulanten Bereich behandelt. Die niedergelassenen Ärzte in Deutschland sind der erste wichtige Schutzwall in dieser Pandemie, und die schweren und schwersten Verläufe, dort, wo es um Intensivmedizin geht, werde
8. Rede · Claudia Schmidtke · CDU/CSU
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Zukunft unserer Krankenhäuser wird meines Erachtens von sechs Herausforderungen bestimmt: Da ist erstens die Herausforderung der Behandlungsqualität in Zeiten personalisierter Medizin und rasanter Technologiesprünge, die auch die Sicherheit der Patientinnen und Patient
9. Rede · Edgar Franke · SPD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Krankenhauszukunftsgesetz ist ein gutes Gesetz – ein gutes Gesetz für moderne Kliniken, für moderne digitale Infrastruktur und für eine moderne Notfallversorgung. Für den Bund sind bei diesem Gesetz zwei Motive im Vordergrund: Erstens. Wir wollen unsere Kranken
10. Rede · Edgar Franke · SPD
Ja, gerne.
11. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Dr. Franke, Sie verweisen ja darauf, dass es dringenden Bedarf gibt, das Entgeltsystem weiterzuentwickeln, Vorhaltekosten vorzusehen, damit wir eine gute Versorgung unabhängig von Fallzahlen gewährleisten können. Jetzt hat der Minister gesagt, dass es keine weiteren Reformen im Krankenhausbereich in dieser Wahlper
12. Rede · Edgar Franke · SPD
Zunächst muss ich sagen, dass die Fallpauschalen nicht in erster Linie das Problem der Krankenhausfinanzierung sind. Das Problem ist, dass die Länder ihrer Finanzierungsverpflichtung nicht Genüge tun und deshalb 3 Milliarden Euro für Investitionen im Krankenhausbereich fehlen. Das ist das eigentliche Problem. Die DRGs
13. Rede · Edgar Franke · SPD
Ich komme zum Schluss. – Vor allem: Wir schaffen mit diesem Gesetz moderne, digitale Kliniken für die Menschen in unserem Land. Und das ist der rote Faden sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Ich danke Ihnen.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD5
- CDU/CSU3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- AfD1
- Die Linke1
- FDP1