Regelbedarfe sauber berechnen
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Rechentricks überwinden – Regelbedarfe sauber berechnen
Tagesordnungspunkt 3 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. Oktober 2020 · 182. Sitzung
- Reden
- 20
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Kerstin Griese · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle fünf Jahre legt das Statistische Bundesamt neue Daten über das Ausgabeverhalten in Deutschland vor, die sogenannte Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, EVS. Auf dieser Grundlage müssen die Regelbedarfe sowohl im Sozialges
2. Rede · Uwe Witt · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer an den TV-Geräten! Heute debattieren wir den Gesetzentwurf der Regierung zur Ermittlung der Regelbedarfe für Menschen, die Hartz IV beziehen, die auf Unterstützung nach dem SGB XII, also auf Sozialhilfe, angewiesen sind, und für 1,77 Milli
3. Rede · Katja Kipping · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Alle bisherigen Bundesregierungen haben gezielt kleingerechnet, was der Mensch zum Leben braucht. Wir als Linke haben immer dagegengehalten; denn wir werden uns niemals mit millionenfacher Armut in diesem Land abfinden. Wenn die Regierung die Regelbedarfe in Sozialhilfe und Hartz
4. Rede · Sven Lehmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Monaten hat dieser Bundestag milliardenschwere Hilfspakete möglich gemacht – richtigerweise –; aber für erwachsene Menschen in der Grundsicherung, für arme Rentnerinnen und Rentner war kein einziger Cent mehr da. Das ist eine bittere Erfahrung für alle, die
5. Rede · Tobias Zech · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zwei grundsätzliche Anmerkungen machen, bevor ich über das Gesetz spreche. – Wir sprechen hier über die Grundsicherung im SGB XII. Das heißt, wir gehen heute – die Staatssekretärin hat, der Kürze der Zeit geschuldet, sehr schnell die Technik vorgestellt – an di
6. Rede · Tobias Zech · CDU/CSU
Es muss klar sein: Jeder, der in diesem Land arbeitet, muss mehr bekommen als jemand, der nicht arbeitet. Das muss klar sein. Wir brauchen ein Existenzminimum, das dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts und des Grundgesetzes gerecht wird. Ich freue mich auf die Debatte. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. – Ich mein
7. Rede · Pascal Kober · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute in dieser Debatte aus Anlass der Erhöhung der Hartz-IV-Gesetze zum 1. Januar 2021. Ich sage als Freier Demokrat und für meine Fraktion: Wir stellen die Berechnungsmethode ausdrücklich nicht infrage. Was wir allerdings an dieser Regierung kritisieren,
8. Rede · Pascal Kober · FDP
Ja, selbstverständlich.
9. Rede · Martin Rosemann · SPD
Herr Kollege Kober, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich frage Sie: Wie kommen Sie eigentlich zu der Behauptung, es spiele in dieser Regierung keine Rolle, die Menschen aus dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II in Arbeit zu bringen? Diese Regierung hat in dieser Legislaturperiode den Eingliederungst
10. Rede · Pascal Kober · FDP
Lieber Herr Kollege Dr. Rosemann, vielen Dank für diese Frage. Sie gibt mir Gelegenheit, Sie von einem historischen Irrtum zu befreien. Wenn Sie einmal anhand der Zahlen des Haushaltes der Regierung der Wahlperiode 2009 bis 2013 nachvollziehen wollen, was ich jetzt sage, dann sind Sie dazu gerne eingeladen. Die Regieru
11. Rede · Dagmar Schmidt · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir entscheiden mit dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz direkt über die Lebenssituation von 7,2 Millionen Menschen, darunter fast 1,9 Millionen Kinder. Alle diejenigen, die, aus welchem Grund auch immer, gerade nicht selber für
12. Rede · Dagmar Schmidt · SPD
Es geht um Hilfe und Unterstützung, um Qualifizierung und Fortbildung, wie wir das mit dem sozialen Arbeitsmarkt, mit Coaching und mit der Qualifizierungsoffensive gemacht haben.
13. Rede · Dagmar Schmidt · SPD
Gut. – Wir richten gemeinsam den Blick nach vorn. Wir wollen die EVS besser machen, vor allem um Familien- und Kinderleistungen besser abzubilden. Vielleicht gelingt uns ja in den Verhandlungen auch noch das eine oder andere. In diesem Sinne freue ich mich auf die Beratungen. Glück auf!
14. Rede · Kai Whittaker · CDU/CSU
Herr Präsident! Werte Kollegen! Mir ist es wichtig, zum Abschluss der Debatte eines zu betonen: Wir reden hier über ein sehr sensibles Thema. Es ist eine schwierige Entscheidung, zu bestimmen, wie viel Geld für das Existenzminimum reicht. Es ist deshalb eine schwierige Entscheidung, weil wir über die Angemessenheit deb
15. Rede · Kai Whittaker · CDU/CSU
Gern. Ich verspreche auch, dass ich die Redezeit nicht verdreifache.
16. Rede · Katja Kipping · Die Linke
Vielen Dank, Herr Whittaker, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade eine Unterstellung gemacht, wie wir auf unseren Regelsatz in Höhe von 658 Euro gekommen sind. Ich wollte Sie fragen, ob Sie bereit sind, zur Kenntnis zu nehmen, dass wir Folgendes getan haben: Wir haben beim Statistischen Bundesamt die
17. Rede · Kai Whittaker · CDU/CSU
Frau Kipping, ich habe mit keinem einzigen Wort kritisiert, dass Sie falsche oder inkorrekte Zahlen benutzt haben, sondern ich habe schlicht und ergreifend die Art und Weise kritisiert, wie Sie dann weiterrechnen und welche Werteabwägungen Sie treffen. Hier liegt der Unterschied zwischen Linke und Union. Genau das ist
18. Rede · Kai Whittaker · CDU/CSU
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte zum Schluss kommen und einen Ausblick darauf geben, was wir jetzt eigentlich noch leisten müssen. Wenn man wirklich gegen Armut arbeiten möchte, wenn man Armut wirklich nachhaltig und auf Dauer bekämpfen möchte, dann ist das beste Mittel dafür Jobs. Deshalb sind wir gut ber
19. Rede · Kai Whittaker · CDU/CSU
Ich muss noch gucken, wo meine Maske ist.
20. Rede · Kai Whittaker · CDU/CSU
Da ist sie. Damit schließe ich die Aussprache.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU8
- SPD5
- FDP3
- Die Linke2
- AfD1
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1