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Einzelplan 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 10. Dezember 2020 · 199. Sitzung
- Reden
- 30
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/23314: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit
- Drucksache 19/23324: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 -
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Astronomische Fehlausgaben sind aufgrund einer fehlerhaften Beurteilung der Coronasituation durch diese Regierung, allen voran durch Dr. Merkel und Jens Spahn, entstanden, obgleich der sogenannte Reproduktionswert, das Maß aller Dinge nach dieser Regierung, schon in der
2. Rede · Josef Rief · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ausmaße der Pandemie werden denen der Spanischen Grippe vor 100 Jahren immer ähnlicher: ebenfalls Verharmlosung – nicht wissen, nicht wollen, nicht können – und, wie wir wissen, mit zig M
3. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Gesundheitsminister Jens Spahn! Ich will mich zunächst erst mal dem Dank von Josef Rief anschließen. – Lieber Josef, vielen Dank auch für deine sachliche Rede. Herr Minister, Corona hat uns fest im Griff, und es liegt in der Natur der Sache, das
4. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was in diesen Haushaltsreden immer dazugehört, ist der Dank, und der ist in dieser Debatte mehr als verdient. – Lieber Minister Spahn, ich möchte Ihnen und Ihrem Haus herzlich für die gute Zusammenarbeit auch und gerade in diesem doch sehr, sehr anstrengend
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Coronakrise wird überdeutlich: Seit Jahren ist das Gesundheitswesen auf Profit getrimmt worden. Das hat fatale Auswirkungen auf die Krankenhäuser. Das muss sich endlich ändern. Ich kann mich noch gut an das Jahr 2003 erinnern: SPD, Grüne
6. Rede · Detlev Spangenberg · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: Es könnte sein, dass man sich in 50 Jahren weniger an das Virus erinnert als an den Moment, als die Überwachung aller durch die Regierung begann. Dieses Zitat stammt von Yuval Noah Harari, einem israelischen Menschheitshistorike
7. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie bestimmt unseren Alltag und auch unser Handeln im Parlament. Wir haben in dieser Woche bei den verschiedenen Einzelplänen viel darüber gehört, welche enormen finanziellen Anstrengungen unternommen werden, um die Auswirkungen der Coronapan
8. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es war einmal ein Staatssekretär im Finanzministerium, der achtete sehr darauf, dass mit den Steuergeldern sparsam umgegangen wird, dass das Ministerium nicht zu viel Personal hat; denn Personal ist teuer. Dann wurde dieser Staatssekretär Chef des Gesundheitsministeriums, und v
9. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rund 16,6 Milliarden Euro werden der gesetzlichen Krankenversicherung 2021 fehlen. Die Bundesregierung will allerdings nur 5 Milliarden Euro einmalig aus Steuermitteln übernehmen. Dreimal dürfen Sie raten, wer den Rest bezahlen soll: Richtig, die Beitragszahle
10. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viele Probleme in der Langzeitpflege gab es schon lange vor der Coronapandemie. Aber jetzt sind sie so offensichtlich, dass gemeinschaftliches Handeln überfällig ist, für die älteren Menschen, damit sie nicht krank und pflegebedürftig werden, für die Pflegebedürftigen, damit si
11. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Die Auswirkungen der Coronakrise auf unser Leben sind enorm, und die Anstrengungen der Menschen, diese Krise zu überwinden, sind es auch. Die Auswirkungen auf unseren Haushalt sind damit nur konsequent. Ich bedauere etwas die Diffamierungsversuche der Linken von gerade vorhi
12. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 15 gilt es, noch mal ein kurzes Fazit zu ziehen. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments, und in der besonderen Situation der Coronapandemie sind wir alle aufgefordert, verantwortungsvoll eine Kampfa
13. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister, es ist in der Tat nicht nur in den vergangenen Wochen, sondern auch Monaten viel passiert. Es ist erfreulich, dass bald Impfstoffe zur Verfügung stehen; das ist beachtlich. In den Haushaltsberatungen haben wir an dem Haushalt Ihres Ministeriums noch
14. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die müssen wir erarbeiten, und ich hoffe, dass Sie sich da auch ein bisschen von der Opposition inspirieren lassen. Vielen Dank.
15. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in einer schwierigen Phase dieser Pandemie. Wir haben mit den Maßnahmen seit Anfang November einen Teilerfolg, aber eben nur einen Teilerfolg erzielt. Es ist gelungen, die Dynamik zu brechen, vor allem auch die Dynamik auf den Intensivstationen, in den Klinken,
16. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Gerne.
17. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Minister, danke für die Gelegenheit, eine Zwischenfrage stellen zu dürfen. – Es ist richtig, dass ich jetzt noch nicht skizziert habe, wie wir die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung vornehmen würden. Ich habe nur angedeutet, dass ich glaube, es müsse breiter und solidarischer – zwischen GKV und PKV
18. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU
Frau Hajduk, natürlich hätte man bei den einzelnen Summen noch eine Verschiebung vornehmen können. Grundsätzlich haben wir aber gesagt: Wir nehmen eine Lastenteilung für alle drei genannten Bereiche vor. Wir stellen aber sicher, dass die Lohnnebenkosten nicht über 40 Prozent steigen. Ich will aber auch sagen – das gilt
19. Rede · Edgar Franke · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Allein in den letzten zwei Tagen haben sich in Deutschland über 40 000 Menschen – ich wiederhole: 40 000! –, eine wirklich hohe Zahl, mit Corona infiziert. Das ist eine echte Belastungsprobe für uns alle, für unsere Gesellschaft, besonders aber für unser Gesundhe
20. Rede · Edgar Franke · SPD
Lassen Sie mich abschließend, hochverehrte Frau Präsidentin, nicht nur als Gesundheitspolitiker, sondern auch als Opferbeauftragter der Bundesregierung sagen: Wir alle müssen zeigen, gerade in der Krise, wie wichtig Menschlichkeit, wie wichtig Solidarität ist; denn der soziale Zusammenhalt, meine sehr verehrten Damen u
21. Rede · Michael Hennrich · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Einzelplan 15. Wenn man sich die Diskussionen um den Etat des Bundesgesundheitsministeriums in den zurückliegenden Jahren anschaut, dann erkennt man, dass es im Kern um ein paar Forschungsprojekte und um Präventionsprojekte ging. Und d
22. Rede · Michael Hennrich · CDU/CSU
Ja.
23. Rede · Michael Hennrich · CDU/CSU
Nein, von ihr nicht. Tut mir leid. Ein herzliches Dankeschön dafür, dass Sie das ermöglichen! Da wir beim Thema Masken sind, möchte ich auch ein herzliches Dankeschön an all diejenigen ausdrücken, die sich engagieren. Wir feiern nun die Firmen BioNTech und CureVac. Aber man muss auch sagen, dass es viele Unternehmen un
24. Rede · Michael Hennrich · CDU/CSU
Ja.
25. Rede · Karsten Klein · FDP
Herr Kollege Hennrich, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich will Sie erst einmal darauf aufmerksam machen, dass Sie von zwei verschiedenen Sachen reden. Das eine ist die Beschaffung der Masken. Kollege Rief und ich, wir haben im Haushaltsausschuss einen sehr guten Überblick erhalten, wie viele bescha
26. Rede · Michael Hennrich · CDU/CSU
Wir als Gesundheitspolitiker haben diesen Antrag im April gestellt, haben ihn dem Ministerium zugeleitet und haben ihn mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Gesundheitsausschuss diskutiert. Es war in der Tat ein schwieriges Thema, das vernünftig und gut abzugrenzen. Aber am Ende zählt das Ergebnis: Es kommt. Es ist
27. Rede · Heike Baehrens · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die große weltweite Gesundheitskrise prägt diesen Haushalt. Sie fordert unser konsequentes und solidarisches Handeln hier im Land und über die Grenzen hinaus. Sehr froh bin ich darum, dass wir als SPD sichergestellt haben, dass die Mittel für UNAIDS erhalte
28. Rede · Heike Baehrens · SPD
Gerne.
29. Rede · Otto Fricke · FDP
Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Mir geht es um eine Klarstellung und nicht darum – ich will das deutlich sagen –, deutlich zu machen, dass dazu unterschiedliche Meinungen innerhalb der Koalition bestehen. Aber heißt das auch, dass die Bundesregierung nach Meinung der Koalition keine Möglichkeit hat, die globale Mehra
30. Rede · Heike Baehrens · SPD
Herr Kollege Fricke, ich danke Ihnen für diese Nachfrage; denn auch unsere Hoffnung ist, dass diese Vorsorgemittel, die miteinander beschlossen worden sind, eingesetzt werden, um an einer solch wichtigen Stelle ein Signal zu setzen. Aber wir hätten uns ein entsprechendes Votum bereits in diesen Haushaltsverhandlungen g
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU11
- SPD7
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
- FDP4
- AfD2
- Die Linke2