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Tagesordnungspunkt 9 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. Dezember 2020 · 202. Sitzung
- Reden
- 20
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können stolz sein, dass wir noch in diesem Jahr 400 000 Impfdosen zur Verfügung haben werden. Das ist ein schönes Weihnachtsgeschenk und ein gutes Signal. Und die Aussicht auf 11 Millionen weitere Impfdosen im ersten Quartal nächsten Jahres ist ebenfall
2. Rede · Robby Schlund · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Fernsehzuschauer! Ich möchte vielleicht erst einmal ein paar Worte an die Kollegen richten und nach den Erfahrungen der letzten Wochen einfach bitten, zuzuhören, nicht gleich herumzuschreien und hineinzuquatschen oder vielleicht wegen der Emotionen aus Versehen die E
3. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Aktuellen Stunde gestern befassen wir uns heute erneut mit der Priorisierung der Covid-19-Impfung in Deutschland. In den letzten beiden Sitzungen des Gesundheitsausschusses haben wir sehr ausführlich mit dem Gesundheitsminister, mit dem Robert-Koch
4. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch mit zugelassenen und wirksamen Impfstoffen werden weiterhin Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung nötig sein – darüber sind wir uns fast alle einig –; denn die Impfstoffe werden noch lange nicht für alle Menschen zur Verfügung stehen. Deshalb ist eine Priorisi
5. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Covid-19 betrifft uns alle – in diesem Jahr und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr. Die Folgen sind verheerend – weltweit und in gesundheitlicher, in sozialer und wahrscheinlich auch in politischer Hinsicht. Deswegen ist die Entwicklung der Impfstoffe so wichtig für den Schut
6. Rede · Manuela Rottmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir sind am Ende eines Jahres, und ich will Ihnen ehrlich sagen: Ich bin etwas erschöpft vom immer gleichen Kampf. Das ist der Kampf gegen die Aussage, dass es hier einen Konflikt zwischen schnell und rechtssicher oder zwischen schnell und verfassungskonform gebe. Diesen Konflikt gibt e
7. Rede · Claudia Schmidtke · CDU/CSU
Vielen Dank. – Wir haben ja in der Tat in dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz die Regelungen getroffen. Die Basis ist da, und auf dieser Basis arbeiten wir. Vielen Dank.
8. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Aschenberg-Dugnus, wir haben ein Gesetz. In dem Infektionsschutzgesetz, das wir durch das Bevölkerungsschutzgesetz geändert haben, haben wir die Ansprüche auf die Durchführung der Schutzimpfung geregelt. Wir haben genau die Kriterie
9. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Ja.
10. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Henke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist eigentlich mehr eine Bemerkung. Wir haben es mehrfach im Gesundheitsausschuss schon gesagt: Sie beziehen sich auf § 20i SGB V, der eingefügt wurde. Zunächst mal: Allein das Gesetz müsste Ihnen doch schon zeigen, dass d
11. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Vielen Dank für diese Zwischenbemerkung oder Anfrage, Herr Schinnenburg. – Es ist so, dass das Gesetz eine Ermächtigung, eine Befugnis an den Bundesminister für Gesundheit enthält, die Einzelheiten in einer Rechtsverordnung zu klären. Jetzt kann man natürlich sagen: Ansprüche, die dort formuliert werden, gelten im SGB
12. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Allein in Deutschland sind dem Coronavirus vorgestern über 950 Menschen zum Opfer gefallen – an einem einzigen Tag. Über 4 800 Menschen kämpfen aktuell auf unseren Intensivstationen um ihr Leben. Vielerorts mochte man in den vergangenen Tagen trotzdem nicht auf den geselligen G
13. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Sobald die Impfungen starten, sind die drei Institutionen zudem aufgerufen, die Effekte der ersten Impfphase auf die Pandemie herauszuarbeiten, sowohl in Bezug auf die epidemiologischen als auch in Bezug auf die ethischen Implikationen. Durch diese Maßnahmen schaffen wir die nötigen Voraussetzungen dafür, dass die knap
14. Rede · Hilde Mattheis · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben, glaube ich, in den letzten Debatten alle hier im Haus – von der rechten Seite abgesehen – gezeigt, dass uns die Wahrung von Grundrechten fundamental wichtig ist. Das haben wir in allen Debatten herausgestellt. Deshalb ist jetzt in meinen Augen nicht der entsc
15. Rede · Hilde Mattheis · SPD
– hier noch mal diskutieren werden müssen, wie denn der Stand –
16. Rede · Hilde Mattheis · SPD
Nein.
17. Rede · Hilde Mattheis · SPD
– der Erkenntnisse sein wird. Das machen wir in unserer Verantwortung als Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Ich berufe mich jetzt noch mal darauf – das steht übrigens auch so in Ihrer Gesetzesvorlage –, wie die Abschichtung sein soll. Das geschieht alles in Übereinstimmung sowohl mit der Impfstrategie aus dem Hau
18. Rede · Hilde Mattheis · SPD
Das Gesetz hat zum Ziel, die Impfverteilung so fair wie möglich zu organisieren. Für mich heißt das: Die Impfstrategie muss so solidarisch wie möglich umgesetzt werden. Vielen Dank.
19. Rede · Claudia Schmidtke · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ein perfider Aspekt dieser Pandemie ist das Unbekannte. Wir, die heute politische Verantwortung tragen, das Gesundheitswesen, die kritische Öffentlichkeit, auch die Medien – wir alle müssen mit einer für uns nie dagewesenen Herausforderung umgehen. Täglich
20. Rede · Claudia Schmidtke · CDU/CSU
Nein. – Die Impfung ist keine Pflicht, sie ist ein Recht und eine Chance für uns alle. Mit ihrer Wahrnehmung ist auch ein moralisches Moment verbunden. Der Zuspruch und die Hilfsbereitschaft in den Impfzentren sind in meinem Umfeld sehr groß. Gleichwohl möchte ich die Gelegenheit nutzen, insbesondere die noch skeptisch
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU8
- SPD6
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- FDP2
- AfD1
- Die Linke1