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Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/16518: Mobilfunk als Daseinsvorsorge

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Andreas Scheuer · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gigabit immer und überall in Deutschland – das ist die Zukunft, das ist unser Ziel. Mit der TKG-Novelle schaffen wir dafür einen modernen Rechtsrahmen. In bewährter Koproduktion haben das Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier und mein Haus diesen Vorschlag gemein

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2. 2. Rede · Jörn König · AfD

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und an den Bildschirmen! Die Regierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Telekommunikation modernisieren will und gleichzeitig EU-Richtlinien umsetzen soll. Ersteres ist nur zum Teil gelungen. Beim Umsetzen von EU-Vorgaben s

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3. 3. Rede · Falko Mohrs · SPD

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! So viel vielleicht vorweg, Herr König: Hilfe von der AfD brauchen wir gar nicht. Sie wollen zurück zu alter Telefonie aus dem letzten Jahrtausend; sie halten Kupfer für zukunftsfähig. Ganz ehrlich: Diese Hilfe braucht in diesem Land wirklich niemand. Was wir brauch

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4. 4. Rede · Reinhard Houben · FDP

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Minister Scheuer, dass Sie den Ausbau des Mobilfunkstandards 4 G als besonders positiv bewerten, finde ich sehr interessant. Nur durch massiven Druck, sowohl der Politik als auch der Bundesnetzagentur, sind wir verspätet ungefähr da hingekommen, wo wir eigentlich schon vor zwei

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5. 5. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke

   Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur bei uns in Brandenburg verzweifeln Eltern, deren Kinder ohne Internet nicht digital lernen können oder die zur Arbeit pendeln müssen, weil Homeoffice einfach nicht geht. Ich dachte, während dieser Pandemie hätte auch der Letzte verstanden, welche Bedeu

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6. 6. Rede · Margit Stumpp · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das TK-Modernisierungsgesetz wurde im Dezember zu einem Zeitpunkt vom Kabinett beschlossen, zu dem der europäische Kodex für die elektronische Telekommunikation bereits hätte umgesetzt sein müssen. Ein Vertragsverletzungsverfahren der EU droht. Deswegen soll

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7. 7. Rede · Bernhard Daldrup · SPD

   Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir geht es bei dieser ziemlich komplexen Veränderung des Telekommunikationsrechtes, ehrlich gesagt, nur um einen ganz kleinen Teilbereich. Er schließt aber an das an, was wir gerade diskutiert haben, Herr Knoerig, und zwar an den letzten Punkt in der Auflistung der Kab

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8. 8. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! CDU und CSU haben immer deutlich gemacht, dass es bei der digitalen Transformation um zwei große Aufgaben geht: Es geht um den Umgang mit Daten, und es geht um den Transport von Daten. – Beides ist entscheidend für die

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9. 9. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU

   Ja, aber doch sehr gerne.

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10. 10. Rede · Reinhard Houben · FDP

    Herzlichen Dank, Herr Kollege Knoerig, dass ich die Frage unterbringen kann. – Ihr Kollege Joachim Pfeiffer hat am 14. Oktober 2020 gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland gesagt: Mir ist es besonders wichtig, den Glasfaserausbau bis zum Endkunden zu beschleunigen. Daher wäre aus meiner Sicht auch eine Modifikatio

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11. 11. Rede · Axel Knoerig · CDU/CSU

    Werter Herr Kollege Houben, Sie haben ja auch angesprochen, dass Sie Gutscheine ins Feld führen möchten; 12 Millionen Gutscheine für Mieter. – Ich will nur daran erinnern, Herr Houben, wie das 2009 war. Ihr Wirtschaftsminister war federführend für den Breitbandausbau zuständig. Kollege Mattfeldt und ich, wir haben über

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