Zusatzpunkt 6 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 14. Juni 2018 · 39. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Anton Friesen · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Geehrte Zuhörer! Passend zur WM haben wir einen echten Volltreffer für Aussiedler im Programm. Wir wollen die systematische Benachteiligung und Schlechterstellung der Aussiedler im deutschen Rentensystem beseitigen. Wir wollen gegen Altersarmut un
2. Rede · Ralf Kapschack · SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer sind nicht mehr da. Herr Präsident – natürlich! – Er ist da; das stimmt. – Der Kollege Vogel hat sich ein Beispiel an dem alten Cato genommen und wird jetzt bei jeder Rede „ceterum censeo“ sagen. Wir werden das aushalten, und wir werden Ihnen auch hoffentlich noch beibringen, d
3. Rede · Markus Kurth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Ich nehme mir die zu dieser Stunde sicherlich auch angemessene Unbarmherzigkeit beim Überwachen der Redezeit zu Herzen und werde sehen, dass mir das nicht passiert. Ich will vorweg sagen: Das Problem der Altersarmut bei Spätaussiedlern ist laut einer Studie aus dem Jahr 2016 vom Leibniz-Institut für Soz
4. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für die vielen Menschen, die vor Generationen in die Länder Russlands und später der ehemaligen Sowjetunion ausgewandert sind, die sich über Jahrzehnte und Jahrhunderte zur deutschen Sprache, zur deutschen Kultur und auch zu ihrer Religion bekannt haben und die dann vo
5. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
– aber wir wollen dafür sorgen, dass niemand Not leiden muss, sondern dass es eine gerechte Absicherung gibt, die das Leben von dieser Rente auch in Zukunft ermöglicht. Das ist unser Ziel. Vielen Dank.
6. Rede · Johannes Vogel · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich im Ergebnis dem Kollegen Weiß anschließen: Ihr Antrag, liebe Kollegen von der AfD, ist nicht überzeugend. Erstens. Sie scheinen ein Grundprinzip der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland nicht verstanden zu haben, nämlich dass die Rente darauf beruh
7. Rede · Johannes Vogel · FDP
– die Zusatzausgaben für Jahrzehnte bedeuten und deshalb ein Hohn gegenüber der Generationengerechtigkeit sind. Vielen Dank.
8. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Linke steht seit Jahren an der Seite der Russlanddeutschen. Meine Fraktionskollegin, unsere Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, unterstützt die Aussiedlerinnen und Aussiedler aus der Sowjetunion und den GUS-Staaten mit besonders viel Engagement. Danke dafür! Deswegen haben w
9. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Niemand soll im Alter in Armut leben müssen. Herr Präsident, ich komme zum Schluss.
10. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Ich wollte diesen einen Satz aber auch noch sagen. Als Nächstes für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Markus Kurth.
11. Rede · Albert H. Weiler · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Da oben auf der Tribüne sind nur noch vier Herren. – Ich habe heute Abend wieder was gelernt: Die Linken haben sich schon immer für die Spätaussiedler eingesetzt. – Dann habe ich gelernt, dass die FDP hellseherische Fähigkeite
12. Rede · Albert H. Weiler · CDU/CSU
Aus diesem Grund kann ich Ihrem Antrag leider nicht zustimmen. Ich freue mich aber –
13. Rede · Albert H. Weiler · CDU/CSU
– über jeden konstruktiven Vorschlag. Danke schön.
14. Rede · Max Straubinger · CDU/CSU
Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Die Fraktion der AfD glaubt, mit ihrem Antrag eine Ungerechtigkeit aufnehmen zu müssen, also der angeblichen Diskriminierung von Spätaussiedlern entgegenzuwirken und ihnen eine bessere Stellung zu verschaffen. Als Unionsabgeordneter und als CSU-Abgeordneter möchte ich zunächst da
15. Rede · Max Straubinger · CDU/CSU
Nein, ich führe es aus. – Das Entscheidende ist, dass wir damit diesen Menschen eine großartige soziale Leistung, vom Steuerzahler finanziert, gewähren. Dazu stehen wir. Wenn es in einzelnen Fällen berechtigte Wünsche gibt, dann sind wir als Union, als die Partei, die am besten an der Seite der Spätaussiedler steht, be
16. Rede · Max Straubinger · CDU/CSU
Da können Sie einen Beitrag leisten, dass die Spätaussiedler ihre Rente dann in Russland beantragen können und die bürokratischen Hemmnisse abgebaut werden. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/2730 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vor