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Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/3033: gemäß § 96 der Geschäftsordnung 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 19/2508, 19/3029 - Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/2631, 19/2705, 19/3029 - Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Nina Scheer · SPD

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzentwurf, der aufgrund eines sehr unrühmlichen Schrittes der damaligen schwarz-gelben Mehrheit, nämlich Laufzeitverlängerungen zu beschließen, erforderlich geworden ist. Das war im Jahr 2010. Wie all

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2. 2. Rede · Rainer Kraft · AfD

   Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Gäste haben wir keine mehr. – Die 16. Änderung des Atomgesetzes, wie von der Bundesregierung vorgeschlagen, erfolgt als Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von vor bald zwei Jahren. Die Maßgabe des Gerichtes, das Atomgesetz neu zu fassen, wurde dabei

   Rede einzeln öffnenProfil von Rainer Kraft

3. 3. Rede · Karsten Möring · CDU/CSU

   Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts, über das wir schon bei der Einbringung dieses Gesetzentwurfs gesprochen haben, wurde festgestellt, dass es zwei Unternehmen gibt, die durch den Ausstieg 2011 benachteiligt sind, und zwar RWE und Vattenfall. Das Verfassungsgericht h

   Rede einzeln öffnenProfil von Karsten Möring

4. 4. Rede · Judith Skudelny · FDP

   Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Scheer, inhaltlich geht es heute tatsächlich um den vorzeitigen Kernenergieausstieg. Ausgeglichen werden aber diejenigen Strommengen, die im Vergleich von 2002 ausgehandelt worden sind und durch den vorzeitigen Ausstieg nicht mehr von den einzelnen Konzernen in den zugelassenen Kra

   Rede einzeln öffnenProfil von Judith Skudelny

5. 5. Rede · Sylvia Kotting-Uhl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das schwarz-gelbe Hin und Her von 2010/2011 konfrontiert uns am Ende heute Nacht mit diesem Gesetzentwurf. Ich kann nicht verstehen, wieso Sie von der Koalition ein im Kern so atomausstiegsfreundliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts in so einen konzernfreundlichen G

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6. 6. Rede · Hubertus Zdebel · Die Linke

   Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass jetzt der Bundestag eine Entschädigung von bis zu 1 Milliarde Euro für RWE und Vattenfall im Atomgesetz regeln muss, ist juristisch Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2016; es ist schon angesprochen worden. Die dadurch entstehenden Kosten

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7. 7. Rede · Hubertus Zdebel · Die Linke

   Meine Redezeit ist zu Ende.

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8. 8. Rede · Hubertus Zdebel · Die Linke

   Die Redezeit ist zu Ende. Ein Satz. Diese Atomgesetznovelle wird nicht die letzte sein. Wir gehen davon aus, dass wir demnächst auch über die Schließung der Uranfabriken in Gronau und Lingen ernsthaft diskutieren müssen. Herzlichen Dank.

   Rede einzeln öffnenProfil von Hubertus Zdebel