hier: Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Einzelplan 12 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 03. Juli 2018 · 44. Sitzung
- Reden
- 23
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/2412: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
- Drucksache 19/2424: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 -
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Leif-Erik Holm · AfD
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst mal herzlichen Glückwunsch an Herrn Verkehrsminister Scheuer, dass wir Sie heute noch als CSU-Minister hier begrüßen dürfen. Das war in den letzten Tagen ja doch etwas unsicher. Aber nun ist der bayerische Löwe wieder zum mauzenden Schmusekätzchen mutiert. Wir
2. Rede · Rüdiger Kruse · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Holm, vielen Dank für das Lob am Schluss. Dass die Luft, wie Sie sagen, in diesem Land immer sauberer wird, kann ja nichts mit Ihnen zu tun haben. Also bedanken wir uns dafür, nehmen es aber auch als Ansporn, unsere Leistung in dieser Frage auch weiterhin voran
3. Rede · Christoph Meyer · FDP
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einzelplan 12, Verkehr und digitale Infrastruktur: Ich glaube, wenn wir uns die Etatansätze im Einzelplan 12 angucken, dann erleben wir das Abbild eines über zehn Jahre CSU-geführten Hauses: überall mehr als auskömmliche Ansätze, überall Pölsterchen,
4. Rede · Sören Bartol · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es mal so: Angesichts des Streits zwischen CDU und CSU in den letzten Wochen fällt es mir persönlich heute wirklich schwer, einfach so zur Tagesordnung überzugehen. Ich sage es ganz ehrlich: Ich hoffe, dass dieses unwürdige Schauspiel jetzt auch wirklich ein En
5. Rede · Victor Perli · Die Linke
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Scheuer, es ist schon eine Meldung wert, dass Sie heute noch auf der Regierungsbank sitzen. Aber wie! Es geht doch auf keine Kuhhaut, wie die CSU, diese Interessenpartei der bayerischen Oberschichtschickeria, den politischen Betrieb wochenlang mit f
6. Rede · Andreas Scheuer · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 3,2 Milliarden, so viele Kilometer legen die Deutschen jeden Tag zurück. 3,2 Milliarden, die wir zu managen haben. Im Durchschnitt sind es pro Person 39 Kilometer. Wir wollen diese Mobilität managen, verkehrsträgerübergreifend. Herr Kollege Kindler und Herr Kollege
7. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Die Schienenwege, Straßen und digitalen Netze sind die Lebensadern unseres Landes. Sie bedarfsgerecht auszubauen und in Schuss zu halten, ist Kernaufgabe der Politik. Wie oft habe ich aber in den letzten Wochen gehört, dass es gar nicht einmal an Geld mangelt, so
8. Rede · Gustav Herzog · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Koalition investiert tatkräftig in die digitale Zukunft unseres Landes. Herr Bundesminister, wir sind heftig dabei, den Koalitionsvertrag umzusetzen. Das spiegelt sich in diesem Haushalt wider. Mein Dank geht auch an die Haushälter der Koalition, die die fachliche
9. Rede · Bernd Reuther · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Guten Morgen, lieber Minister Andreas Scheuer! Die Nacht war kurz, deswegen möchte ich heute auch mit einem Lob beginnen: Wir begrüßen ausdrücklich die Einigung bei Toll Collect und sind sehr froh, dass dieses leidige Thema endlich abgeräumt ist. Auch muss man konsta
10. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der CSU verrennt man sich häufiger. Wer in eine Sackgasse gerät, aber gerne weiterkommen möchte, sollte wenden. Wenn man über Verkehr redet, redet man dann von einer Verkehrswende. Diese ist notwendig bei uns, um die Mobilität aller Menschen in unserem L
11. Rede · Björn Simon · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stimmen in dieser Woche über den Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2018 und heute explizit über den Einzelplan 12, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ab. Das Aufstellen des Haushalts ist nicht nur von besonderer Bedeutung, weil damit der
12. Rede · Detlef Müller · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mehr Verkehr auf die Schiene – diese Koalition setzt jetzt das um, von dem seit Jahren meist nur geredet wurde: eine moderne Schienenverkehrspolitik bei einer zugleich umweltfreundlichen und wirtschaftlichen Verkehrswende, indem mehr Personen- und Gü
13. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein fast schon perfekter Verkehrshaushalt, den wir heute hier vorstellen können. Lieber Kollege Reuther und lieber Kollege Holm, ich kann gewisse Ausführungen nur darauf zurückführen, dass Sie einfach noch nicht lange genug die Entwicklung hier in diesem Hause verfolgt
14. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Scheuer, am Anfang will ich Sie loben. Sie haben in der ersten Lesung dieses Haushalts in der Haushaltswoche Anfang Mai gesagt – das war sehr richtig; ich zitiere –: „Eine Wende leitet man ein, wenn man in die falsche Richtung gefahren ist“. Angesicht
15. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin, ich danke den Kolleginnen und Kollegen für die Aufmerksamkeit. Ich komme zum Ende. – Das ist ein Haushalt ohne Zukunft. Das muss sich dringend ändern. Vielen Dank.
16. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um etwa 67 Prozent wurden die Haushaltsmittel für den Breitbandausbau 2018 im Vergleich zum Vorjahreshaushalt gekürzt – nicht weil man plötzlich weniger für den Breitbandausbau braucht, sondern weil seit Jahren Fördergelder so schleppend abfließen
17. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Ja, letzter Satz, der immer kommt. Ich bin im Übrigen der Auffassung, dass Schwangerschaftsabbrüche nicht in das Strafgesetzbuch gehören. § 219a, das Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche, gehört endlich abgeschafft. Vielen Dank.
18. Rede · Eckhard Pols · CDU/CSU
Guten Tag, Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich heute Mittag in meiner Rede zum Haushalt 2018 einem Verkehrsträger widmen, der bei vielen nicht gleich im Fokus steht. Wir haben eben viel über Straße und Schiene gehört – sicherlich wichtige Verkeh
19. Rede · Eckhard Pols · CDU/CSU
Ja.
20. Rede · Bernd Reuther · FDP
Vielen Dank, Herr Kollege. – Gerade Ihre Ausführungen zum Rhein habe ich mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Es gab ja eine Resolution von vier Anrainerbundesländern, bei denen auch in dreien die CDU an der Regierung beteiligt ist, die mehr Geld für den Ausbau des Rheins gefordert hat. Leider ist dazu im Bundes
21. Rede · Eckhard Pols · CDU/CSU
Herr Kollege, ich habe ja eben gesagt, dass wir einen dreistelligen Millionenbetrag für die Ersatz-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen zur Verfügung stellen. Dazu gehören auch der Rhein und das Ruhrgebiet, wo der Rhein durchfließt. Von daher haben wir auch hier den Rhein nicht vergessen. In diesem dreistelligen Millionenbetr
22. Rede · Thomas Jurk · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Parlament hat wiederum von seinem Königsrecht Gebrauch gemacht. Wir haben das Budgetrecht, und so haben wir uns erlaubt, als Koalitionsfraktionen fast 50 Änderungsanträge einzubringen, um diesen Haushalt am Ende be
23. Rede · Thomas Jurk · SPD
– will ich nur kurz auf etwas eingehen, das mir besonders wichtig ist. Wir haben sehr viel über das Thema „Saubere Luft“ gesprochen. Auch dafür haben wir weitere Maßnahmen vorgesehen. Wir haben Modellstädte ausgewiesen und unterstützen beispielsweise Kommunen bei der Luftreinhaltung. Aber ein Thema ist in der Debatte a
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU7
- SPD5
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- Die Linke3
- FDP3
- AfD2