Guten Tag, Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich heute Mittag in meiner Rede zum Haushalt 2018 einem Verkehrsträger widmen, der bei vielen nicht gleich im Fokus steht. Wir haben eben viel über Straße und Schiene gehört – sicherlich wichtige Verkehrsträger in Deutschland, vor allem jetzt in der bevorstehenden Urlaubszeit. Aber gerade beim Gütertransport ist das Binnenschiff das Transportmittel mit erheblichem Potenzial nach oben; und dieses Potenzial müssen wir ausschöpfen.
Das Binnenschiff ist ein leistungsstarker und umweltfreundlicher Verkehrsträger; denn schon ein modernes Gütermotorschiff kann bis zu 150 Lkw ersetzen. Umso mehr wundert es mich, dass nur ein Zehntel unseres inländischen Güterverkehrsaufkommens auf die Binnenschifffahrt fällt. Hier müssen wir den Anteil immens steigern.
Die Koalition hat die Notwendigkeit bereits erkannt und Maßnahmen dazu im Bundeshaushalt ergriffen. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Masterplan Binnenschifffahrt. Beim Masterplan soll und muss es aber auch um die Infrastruktur gehen. Dafür geben wir der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, den WSA, in einem ersten Schritt mehr Personal; in der Summe sind es über 90 Stellen. Ohne die WSA können die Bundeswasserstraßen weder erhalten noch ausgebaut werden, und Planungen sind schlichtweg nicht möglich.
Wie wichtig dieses zusätzliche Personal ist, zeigt der in den nächsten Jahren überdurchschnittlich steigende Ersatzinvestitionsbedarf für unsere Wehre und Schleusen. Rund 60 Prozent der Schleusen wurden vor dem Jahr 1950, 20 Prozent der Schleusen sogar vor 1900 errichtet. Beim Erhalt unserer Bundeswasserstraßen kommt den verkehrsträchtigsten unter ihnen natürlich eine herausgehobene Bedeutung zu: So ist zum Beispiel der Rhein mit Abstand die am meisten befahrene Binnenwasserstraße in Deutschland und in Europa.
– Und die schönste. Aber das sagt jeder. Die Elbe ist es auch; dazu komme ich jetzt.
Ebenso wichtig sind das westdeutsche Kanalnetz im Ruhrgebiet, der Nord-Ostsee-Kanal, der Mittellandkanal sowie der Elbe-Seitenkanal, für die für Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen ein Betrag in dreistelliger Millionenhöhe zur Verfügung steht.