Herr Kollege, ich habe ja eben gesagt, dass wir einen dreistelligen Millionenbetrag für die Ersatz-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen zur Verfügung stellen. Dazu gehören auch der Rhein und das Ruhrgebiet, wo der Rhein durchfließt. Von daher haben wir auch hier den Rhein nicht vergessen.
In diesem dreistelligen Millionenbetrag sind zum Beispiel auch die Mittel für einen Schleusenneubau an der Schleuse Scharnebeck bei Lüneburg am Elbe-Seitenkanal enthalten. Dieses Schiffshebewerk, das heute ein Nadelöhr ist, dient der besseren Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens.
Weitere Flüsse und Kanäle lassen sich als besonders relevant einstufen, und sie alle werden von dem zusätzlichen Personal bei den WSA direkt oder indirekt profitieren. Seine bestehenden Stärken zu pflegen und auszubauen, ist das eine. Neue Stärken zu entwickeln, ist das andere. Letzteres werden wir etwa bei der Binnenelbe machen. Mit dem „Gesamtkonzept Elbe“ verpflichten sich Bund und Länder einem großen Ziel: der Förderung der Schiffbarkeit der Binnenelbe bei Erhalt des dortigen Naturraums.
Besondere Aufmerksamkeit kommt hier der Reststrecke zwischen Dömitz und Hitzacker zu. Hier muss eine Lösung für den ungleichmäßigen Sedimenttransport und die daraus resultierende ständig notwendige Fahrrinnenanpassung gefunden werden.
Für die Umsetzung dieses wegweisenden Gesamtkonzeptes gibt der Bund rund 35 Stellen frei. Dies ist ein klares Bekenntnis der Koalition zur Elbe als Binnenwasserstraße.
Ein weiterer wichtiger Meilenstein ist die Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraße. Hierfür wird die Koalition die rechtlichen Regelungen schaffen, um sie im Haushalt 2019 berücksichtigen zu können. Wir entlasten dadurch die Binnenschifffahrt deutlich. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden wir zudem das Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen“, das Ende dieses Jahres ausläuft, verlängern und ausbauen. Alternative Antriebe in der Binnenschifffahrt werden gefördert sowie Pilotprojekte für alternative Antriebskonzepte und Kraftstoffe umgesetzt.
Ebenso kümmern wir uns um die Nebenwasserstraßen und den dort oft betriebenen Wassertourismus. Dazu gehört auch die Umsetzung des Wassertourismuskonzeptes des BMI. Vor allem für unsere ländlichen und teilweise strukturschwachen Regionen ist der Wassertourismus ein unverzichtbarer Wirtschaftszweig geworden, und den müssen wir auch weiter stärken. Daher kann das Fazit nur lauten: Der Einzelplan 12 setzt wichtige und richtige Akzente für die Binnenschifffahrt und den Wassertourismus. Wir erfüllen damit auch unsere Versprechen aus dem Koalitionsvertrag und stärken diese beiden Bereiche.
Vielen Dank.