Tagesordnungspunkt 3 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 21. Juni 2023 · 111. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Danke schön. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Jahresbericht komme, möchte ich zuerst zwei Punkte ansprechen, die es verdienen, ganz zu Beginn erwähnt zu werden. Als Erstes möchte ich mich beim Ausschussdienst bedanken. Danke schön! Wir haben letztes Jahr 13 242 Petitionen e
2. Rede · Axel Echeverria · SPD
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Mitglieder des Petitionsausschusses! Sehr geehrte Petentinnen und Petenten! Ich kann mir gut vorstellen, der eine oder andere hört hier heute zu. – Die Diskussion über den Jahresbericht des Petitionsausschusses gibt uns die Möglich
3. Rede · Dirk Brandes · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen! Ein herzlicher Dank geht auch von mir an die Mitarbeiter des Ausschussdienstes. Aufgrund ihrer wertvollen Arbeit konnte vielen Bürgern bei ihren persönlichen Anliegen geholfen werden. Bei politischen Petitionen sieht es aufgr
4. Rede · Manfred Todtenhausen · FDP
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, auch auf den Tribünen! Ich möchte sagen: Den demokratischen Parteien geht es um die Petenten und Petentinnen. Wir haben gerade gehört: Hier geht es um Populismus. Ich bin entsetzt! Zum Glück durfte die Ausschussvorsitzende die Aus
5. Rede · Ina Latendorf · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte auch ich mich im Namen meiner Fraktion bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschussdienstes für die wertvolle Arbeit bedanken, die sie leisten. Die sehr gute Vorbereitung der Ausschusssitzungen, der Berichterstattergespräch
6. Rede · Swantje Henrike Michaelsen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mit einem Dank an die Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss und an die Mitarbeiter/-innen des Ausschussdienstes für die Zusammenarbeit beginnen. Wieder ist der Petitionsbericht eine beeindruckende Gesamtschau über das letzte Jahr. Ins
7. Rede · Ralph Edelhäußer · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich Schulklassen hier im Bundestag begrüße und hin und wieder über meine Arbeit im Petitionsausschuss berichte, dann erkundige ich mich, ob die jungen Leute wissen, was denn eine Petition ist. Regelmäßig wissen die jungen Leute mit dem Begriff nicht allzu viel anzu
8. Rede · Erik von Malottki · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Petitionen sind unsere demokratische Lebensversicherung; denn sie sind ein entscheidendes Mittel gegen Politikverdrossenheit und Ohnmachtsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Die Funktion der Petition ist gerade in der politische
9. Rede · Annika Klose · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer/-innen! Da kann ich tatsächlich direkt gut an meinen Vorredner Erik von Malottki anknüpfen. Petitionen ermöglichen es nämlich allen Menschen, sich auf dem direkten Wege an den Deutschen Bundestag zu wenden. Das haben wir bereits mehrfach gehört. D
10. Rede · Yannick Bury · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns jetzt auch in dieser Debatte die Frage stellen: „Was ist eigentlich unsere Aufgabe als Bundestagsabgeordnete?“, dann ist die Antwort natürlich „Gesetzgebung“, dann ist die Antwort natürlich „das Aufstellen des Bundeshaushaltes“, dann ist die An
11. Rede · Bengt Bergt · SPD
Moin, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Herr Bury, die meisten Regelungen, über die wir hier sprechen müssen, kommen aus den letzten Legislaturen und sind nicht anwendbar. Da waren Sie ziemlich tief in dem Ganzen mit drin. – Ich war nicht dabei; das ist mal ganz klar. –
12. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wirklich hoch geschätzte Vorsitzende Martina Stamm-Fibich, ich finde, das passt zu der ganzen Art, wie du diesen Ausschuss führst, dass du heute noch mal an unseren lieben Kollegen Gero Storjohann erinnert hast, den wir alle bis heute wirklich sehr vermissen. Wir wissen nicht, ob seine Fa
13. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– ich komme zum Ende –, die nicht direkt an den Petitionen dran sind, dennoch bitten, diese Impulse aufzunehmen und das als gemeinsame Aufgabe zu verstehen, –
14. Rede · Corinna Rüffer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– als Parlament die Umsetzung der berechtigten Wünsche der Menschen in diesem Land auf den Weg zu bringen. Wir wollen noch besser werden. Ich glaube, das werden wir mit dieser Haltung auch schaffen. Ich bedanke mich ganz herzlich.
15. Rede · Sabine Weiss · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst mal: Liebe Martina Stamm-Fibich, liebe Corinna Rüffer, herzlichen Dank für die wirklich netten Worte zu unserem verstorbenen Kollegen Gero Storjohann. Ich kann nur sagen: Lieber Gero, wir alle vermissen dich. Das Votum laute
16. Rede · Sabine Weiss · CDU/CSU
– ist mein abschließendes Votum, den Petitionsausschuss der Bundesregierung, den Fraktionen und jedem einzelnen Mitglied im Bundestag zur Berücksichtigung zu überweisen. Herzlichen Dank.