Tagesordnungspunkt 5 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 21. Juni 2023 · 111. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Rita Schwarzelühr-Sutter · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich zweimal befassen wir uns in dieser Woche im Deutschen Bundestag mit der Beteiligung an internationalen Friedensmissionen: heute mit dem Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissi
2. Rede · Josef Oster · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist wichtig, dass wir hier einmal im Jahr diesen ganz besonderen Aspekt polizeilicher Arbeit mit einer Debatte im Bundestag begleiten. Ich danke den Regierungsfraktionen, dass sie diese Initiative aus der vorletzten Wahlperiode jetzt wieder
3. Rede · Marcel Emmerich · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Nachhaltiger Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Gewalt und Krieg. Was bedeutet dieser an Willy Brandt angelehnte Satz? Es braucht funktionierende staatliche Strukturen, rechtsstaatlich handelnde Sicherheitsbehörden, die Einhalt
4. Rede · Steffen Janich · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute – nach anderthalb Jahren – über das Engagement deutscher Polizeibeamter bei internationalen Missionen in den Jahren 2020 und 2021. Insbesondere die Landespolizei ist grundsätzlich dazu verpflichtet, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ord
5. Rede · Ann-Veruschka Jurisch · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst letzte Woche hat die Bundesregierung ihre Nationale Sicherheitsstrategie veröffentlicht, wohlgemerkt die allererste Nationale Sicherheitsstrategie. Damit wurde die Vereinbarung im Koalitionsvertrag umgesetzt, eine
6. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Einsatz von deutschen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in internationalen Polizeimissionen. Der Einsatz von Polizistinnen und Polizisten ist integraler Bestandteil deutscher Außenpolitik. Darum fordert Die Linke, dass für solche Missionen
7. Rede · Sebastian Fiedler · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen noch einmal ganz kurz die Komplexe, die Aufgabenbereiche aufzählen, in denen Polizistinnen und Polizisten im Ausland im Moment eingesetzt sind. Ich möchte auch noch ein Stück weit über
8. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Kolleginnen und Kollegen! Ja, seit über 30 Jahren leisten deutsche Polizistinnen und Polizisten ihren Beitrag für Frieden, Sicherheit und Stabilität in den Krisengebieten. Damit verbessern sie natürlich auch die Sicherheit vor Ort und geben so manch einem die Chance
9. Rede · Uli Grötsch · SPD
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei all den Themen, die in diesen Zeiten, in diesen Tagen die politische Debatte dominieren, ist es wertvoll, dass wir auch hier im Plenum des Deutschen Bundestages mit dem Thema der Beteiligung deutscher Polizeibeamtinnen und ‑beamten an internationalen
10. Rede · Michael Brand · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 570 Angehörige der Bundespolizei sind aktuell sprichwörtlich überall auf der Welt im Einsatz. Als Berichterstatter meiner Fraktion für die Bundespolizei möchte ich von dieser Stelle ihnen und allen, die auch vor ihnen für unser Land im Ausland den Menschen in den j