Tagesordnungspunkt 13 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 22. Juni 2023 · 112. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Renate Künast · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir setzen heute eine EU-Richtlinie in nationales Recht um – Eins-zu-eins-Umsetzung –: Da geht es um erhitzte Tabakerzeugnisse und die sogenannten charakteristischen Aromen, die wir hier nach EU-Recht abschaffen. Die sind bei Zigaretten und bei Tabak schon abgeschafft. Insofern
2. Rede · Hans-Jürgen Thies · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes wird die Delegierte EU-Richtlinie 2022/2100 in nationales Recht umgesetzt. Es handelt sich um eine verpflichtende Umsetzung, die bis zum 23. Juli dieses Jahres erfolgen muss. Kernpunkte de
3. Rede · Stephan Protschka · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gott zum Gruße! Die heutige Debatte ist ein wunderbares Beispiel dafür, wie viel nationale Souveränität wir bereits an die EU abgegeben bzw. verloren haben. Die Wahrheit ist doch, dass der Deutsche Bundestag heute überhaupt keine Wahl hat und diese ganze Debatte hier nicht mehr
4. Rede · Gero Clemens Hocker · FDP
Vielen Dank. – Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zurück zum Thema, würde ich vorschlagen. Wir sind uns, glaube ich, in diesem Hohen Hause alle einig, dass die gesundheitlichen Kosten des Konsums von konventionellen Zigaretten erheblich sind; sie sind im Milliardenbereich anzusiedeln. Die
5. Rede · Ina Latendorf · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die nationale Gesetzgebung soll an EU-Recht angepasst werden. Das bestehende Verbot des Inverkehrbringens von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen mit charakteristischen Aromen wie Vanille oder Menthol soll auf die Nutzung in Tabakerhitzern ausgeweitet wer
6. Rede · Simone Borchardt · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich sehr, dass wir heute hier im Plenum einen breiten Konsens für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung haben. Alles andere wäre auch unverständlich; denn die Gefahren des Rauchens im Allgemeinen sowie von E-Zigaretten sind uns wohl hinläng
7. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der unterschiedlichen Fraktionen! Was nachweislich tötet, muss nicht auch noch nach Vanille schmecken. – Ich finde, dieses Zitat von unserem Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bringt den Inhalt der Novellierung des Tabakerzeugnisgesetzes ziemlich gut auf den Punkt. Wir
8. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deshalb freue ich mich auch auf die weitere Arbeit an diesem Thema, und zwar im Sinne des Jugendschutzes. Vielen Dank.